Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Gremium:: Bau- und Umweltausschuss

Datum:: Di., 24.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Besonderer Hinweis aufgrund der aktuellen Lage rund um Covid-19 (Corona): Die derzeit gültigen gesetzlichen Regelungen (z. B. Einhaltung Mindestabstand 1,5 m) sind zu beachten. Der Einlass erfolgt nur mit Mund-Nasen-Schutzmaske. Von allen anwesenden Personen werden Kontaktdaten registriert. Aufgrund der einzuhaltenden Abstände ist die Zahl der anwesenden Besucher*innen und der Presse auf insgesamt 20 begrenzt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.10.2020
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Sachstandsbericht Innenstadtsanierung	VO/2020/031	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Mitteilung über die Gesamtmaßnahme St. Jürgen, Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"	VO/2020/029	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 38 A "Sonder- und Gewerbegebiet Flensburger Straße" für das Gebiet beidseitig der Flensburger Straße (Kreisstraße K 44) im Bereich der Straße Lattenkamp und im nordwestlichen Bereich des Grundstücks Flensburger Straße 61	VO/2020/022	ungeändert beschlossen
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 38 A "Sonder- und Gewerbegebiet Flensburger Straße" für das Gebiet -beidseitig der Flensburger Straße (Kreisstraße K 44) im Bereich der Straße Lattenkamp und im nordwestlichen Bereich des Grundstücks Flensburger Straße 61- hier: Beschluss einer Veränderungssperre	VO/2020/026	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Teilnahme am Kooperationsprojekt „Alte Kreisbahntrasse – Ein Radweg mit Chancen von Schleswig nach Süderbrarup“ Im Rahmen des Bundeswettbewerbes „Klimaschutz durch Radverkehr“ und die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe des Eigenanteils der Stadt Schleswig für die Umsetzung der Maßnahme.	VO/2020/039	ungeändert beschlossen
Ö 10	Nachnutzung Gebäude Gallberg 47		zur Kenntnis genommen
Ö 11	Beschluss über die Bereitstellung finanzieller Mittel zur Herstellung des Parkraumes "Steinhauerwiese" (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2020)	VO/2020/035	abgelehnt
Ö 12	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/2020/035 Beschluss über die Bereitstellung finanzieller Mittel zur Herstellung des Parkraumes "Steinhauerwiese" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2020)	VO/2020/035-1	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes „Lademann & Partner" (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2020)	VO/2020/038	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Prüfung der Einführung eines Anwohnerparkplatzes (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2020)	VO/2020/036	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Betrieb des Systems Hystreet zur Erfassung der Passantenfrequenz im Stadtweg vor, während und nach der Innenstadtsanierung (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2020)	VO/2020/037	ungeändert beschlossen
Ö 16	Baumfällungen Winter 2020/21	VO/2020/030	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Sachstandsbericht Baumaßnahmen Tiefbau	VO/2020/040	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Sachstandsbericht Baumaßnahmen Hochbau	VO/2020/033	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 20	Zustimmung nach dem Baurecht
	Nichtöffentlicher Teil (20:10 - 21:33 Uhr)
N 21	Genehmigungen und sonstige Zustimmungen nach dem Baurecht
N 22	Auftragsvergaben/Auftragserweiterungen
N 23	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
	Öffentlicher Teil (21:33 - 21:35 Uhr)
Ö 24	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bau- und Umweltausschuss - 24.11.2020

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