Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Mi., 25.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Besonderer Hinweis aufgrund der aktuellen Lage rund um Covid-19 (Corona): Die derzeit gültigen gesetzlichen Regelungen (z. B. Einhaltung Mindestabstand 1,5 m) sind zu beachten. Der Einlass erfolgt nur mit Mund-Nasen-Schutzmaske. Von allen anwesenden Personen werden Kontaktdaten registriert. Aufgrund der einzuhaltenden Abstände ist die Zahl der anwesenden Besucher*innen und der Presse auf insgesamt 20 begrenzt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 19:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.08.2020
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht über den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Haushaltsjahr 2019 (in Allris 3: VO/2020/149)	VO/2020/013	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beschluss zur Änderung der Entgeltordnung der Stadtbücherei	VO/2020/002	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschluss über die Neufassung einer Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)	VO/2020/021	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschluss über die Neufassung einer Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)	VO/2020/023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2021 (in Allris 3: 153/2020)	VO/2020/012	geändert beschlossen
Ö 9.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/2020/012 - Beschluss über die Empfehlung der Haushaltsentwürfe 2021 - hier: Schulen, Jugend und Soziales - (geplanter TOP 14 des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses 11.11.2020)	VO/2020/027	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Beschluss über die Anschaffung von Sitzbänken für das Hospiz (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2020)	VO/2020/046	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Beschluss über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Betrieb des Systems Hystreet zur Erfassung der Passantenfrequenz im Stadtweg vor, während und nach der Innenstadtsanierung (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2020)	VO/2020/037	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Beschluss über Stützungsmittel für die Stadtmarketing Schleswig GmbH (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2020)	VO/2020/048
Ö 9.5	Beschluss über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes „Lademann & Partner" (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2020)	VO/2020/038	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Beschluss über die Bereitstellung finanzieller Mittel zur Herstellung des Parkraumes "Steinhauerwiese" (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2020)	VO/2020/035	zurückgezogen
Ö 9.7	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/2020/035 Beschluss über die Bereitstellung finanzieller Mittel zur Herstellung des Parkraumes "Steinhauerwiese" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2020)	VO/2020/035-1	zurückgezogen
Ö 9.8	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/2020/012 - Beschluss über die Empfehlungen der Haushaltsentwürfe 2021 - (geplanter TOP 5 des Bau- und Umweltausschusses 10.11.2020)	VO/2020/025	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
	Nichtöffentlicher Teil (19:15 - 19:16 Uhr)
N 11	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder

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