Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 10.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:35

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Ehrung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes
Ö 3	Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
Ö 4	Verlesen einer Fraktionserklärung
Ö 5	Anträge zur Tagesordnung
Ö 6	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.03.2021	SI/2021/002
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Aktuelle Stunde
Ö 9	Aktuelle Anträge
Ö 10	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 11	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 12	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 13	Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Schleswig für den Zeitraum von Oktober 2018 bis Dezember 2020	VO/2021/012	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2021/049	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertretungen	VO/2021/049-1	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretungen in sonstigen Gremien	VO/2021/049-2	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020	VO/2021/076	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über die Erhöhung der Erfrischungsgelder zur Bundestagswahl am 26.09.2021	VO/2021/069	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 92 der Stadt Schleswig	VO/2020/047	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über Richtlinie der Stadt Schleswig über die Gewährung von Finanzhilfen zur Erneuerungen von Fenstern und Türen im Rahmen der Gestaltungssatzung für die Altstadt/Holm	VO/2021/041	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 - Gebiet des ehemaligen Martin-Luther-Krankenhauses nördlich der Lutherstraße, östlich der Moltkestraße, südlich des Liliencronwegs und westlich des Landesförderzentrums Sehen -	VO/2021/043	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 13 - Gebiet des ehemaligen Martin-Luther-Krankenhauses nördlich der Lutherstraße, östlich der Moltkestraße, südlich des Liliencronwegs und westlich des Landesförderzentrums Sehen -	VO/2021/042	ungeändert beschlossen
	nichtöffentlicher Teil
N 23	Beschluss über die Beteiligung der Stadtwerke SH GmbH & Co. KG an der Regionalwärme Nord GmbH & Co. KG und der Verwaltungsgesellschaft Regionalwärme Nord GmbH
N 24	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil (bis 18:02 Uhr)
Ö 25	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Ratsversammlung - 10.05.2021

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