Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 13.12.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:01

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:01 - 15:44 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.11.2021	SI/2021/006
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Aktuelle Anträge
Ö 7	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 8	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 10	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz	VO/2021/207	geändert beschlossen
Ö 10.1	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2021)	VO/2021/207-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahl der Schiedsfrau bzw. des Schiedsmannes für den Schiedsbezirk IV	VO/2021/218	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ – Programmjahr 2022	VO/2021/219	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über die Einreichung des Antrages zum Umbau des Heimatgebäudes zum Multifunktionalen Kulturhaus beim Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaues - Projektaufruf 2022	VO/2021/222	ungeändert beschlossen
Ö 14	Unterrichtung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO SH (Außerplanmäßige Auszahlung für den Teilausbau der Straße Haithabuweg beim Produkt 541010 Gemeindestraßen	VO/2021/223	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung beim Produktsachkonto 612010.7927400 - Tilgung v. Krediten f. Inv. / Investitionsf., Kreditinstitute, Umschuldung - (Umschuldung eines Darlehens aufgrund günstiger Zinskonditionen)	VO/2021/214	zurückgezogen
Ö 16	Beschluss über den Erlass einer 2. Nachtragshaushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2021	VO/2021/224	geändert beschlossen
Ö 16.1	Beschluss über den Erlass einer 2. Nachtragshaushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2021 (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2021)	VO/2021/224-1	ungeändert beschlossen
Ö 17	Satzung der Stadt Schleswig über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 'Kaserne "Auf der Freiheit"/westliches Teilgebiet "Am Holmer Noor"', hier: Beschluss über die Verlängerung der Satzung nach Fristablauf	VO/2021/209	geändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über die Durchführung einer Kommunalen Fokusberatung "Klimaschutz"	VO/2021/213	geändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für die Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2021/205	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für die Schleswiger Stadtwerke –Umweltdienste-	VO/2021/206	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über die Billigung des Konzernabschlusses der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2020	VO/2021/221	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über die Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schleswig	VO/2021/210	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über die Benutzungs- und Entgeltordnung zur Nutzung der Kulturwerkstatt im Stadtmuseum	VO/2021/190	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss über die Anerkennung der Ehrenamtskarte Schleswig-Holstein in städtischen Einrichtungen	VO/2021/193	ungeändert beschlossen
Ö 25	Beschluss über die I. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer	VO/2021/200	ungeändert beschlossen
Ö 26	Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2020	VO/2021/201	geändert beschlossen
Ö 27	Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2022	VO/2021/192	geändert beschlossen
	Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
N 28	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil
Ö 29	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	zu TOP 16 Beratungsstand BUA 23.11.2021	(wie Dokument)	1,8 MB
2	zu TOP 25 Beratungsstand FA 24.11.2021	(wie Dokument)	76,3 kB
3	zu TOP 26 Beratungsstand FA 24.11.2021	(wie Dokument)	474,1 kB

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