Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 20.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Wichtiger Hinweis zur Sitzungsteilnahme: Auf die Einhaltung der Hygiene-Regeln ist zu achten. Das Tragen eines qualifizierten Mund-Nasen-Schutzes wird empfohlen. Es wird an alle Sitzungsteilnehmenden appelliert, zusätzlich taggleich einen Corona-Test durchzuführen. Eine Testmöglichkeit steht vor Ort nicht zur Verfügung.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 18:14 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.05.2022	SI/2022/003	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Aktuelle Anträge
Ö 7	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 8	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 10	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz	VO/2022/081
Ö 11	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2022/082	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen bei dem Produktsachkonto 541010.0900135 (7852065) Ausbau Chemnitzstraße (Bellmannstr. - Fehrsstraße)	VO/2022/083	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über außerplanmäßige Aufwendungen beim Produktsachkonto 541010.0900038 - Gemeindestraßen für die Oberflächenwiederherstellung Haithabuweg	VO/2022/084	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig für die Arbeit der bzw. des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeauftragte bzw. Behindertenbeauftragter)	VO/2022/078	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen (Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen)	VO/2021/236	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss zur Umsetzung des Sanierungsumbaus des ehemaligen Bundeswehr-Mannschaftsheimes zum Kulturhaus Auf der Freiheit	VO/2022/076	ungeändert beschlossen
Ö 17	Abschließender Beschluss über die 24. Änderung des Flächennutzungsplans „Auf der Freiheit – Zentralbereich“ für das Gebiet „zwischen der Kreisbahntrasse und der Schlei sowie zwischen den Gebieten Auf der Freiheit Ostteil und Westteil“	VO/2022/069	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2021	VO/2022/087	geändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2021	VO/2022/088	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 20	Personalangelegenheiten
N 21	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil
Ö 22	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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