Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses

Gremium:: Schul-, Jugend- und Sozialausschuss

Datum:: Di., 29.03.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:36

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:36 - 18:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.11.2021	SI/2021/055
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Seniorenbeirates
Ö 6	Bericht der Jugendkonferenz
Ö 7	Bericht über Baumaßnahmen
Ö 8	Sachstandsbericht Integration
Ö 9	Vorstellung "Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt" (Istanbulkonvention)(BE: Corinna Philipsen, Karin Petersen-Nißen, Heidi Thiele )
Ö 10	Beschluss über die Einrichtung eines Inklusionsbeirates (Antrag der FWS-Fraktion vom 31.10.2021)	VO/2021/198	zurückgezogen
Ö 10.1	Beschluss über die Einrichtung eines Inklusionsbeirates (Änderungsantrag der FWS-Fraktion vom 10.03.2022)	VO/2021/198-1	vertagt
Ö 11	Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt": Mitteilung über Förderungsantrag, Sachstandsbericht und Maßnahmenplan	VO/2022/011	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen (Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen)	VO/2021/236	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss zur Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen - hier: AWO-Kita Friedrichsberg	VO/2022/039	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen für die Neuschaffung von Kita-Plätzen - hier: AWO-Kita Friedrichsberg	VO/2022/040	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gewährleistungspflicht der Stadt Schleswig bezüglich der geplanten AWO-Kita Friedrichsberg	VO/2022/041	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bericht der Verwaltung für die Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses am 29. März 2022	VO/2022/042	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 17	Bericht der Verwaltung für die Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses am 29. März 2022
	Öffentlicher Teil
Ö 18	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	TOP 10.1 - Stellungnahme Behindertenbeauftragter		(wie Dokument)	81,7 kB

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