Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 24.04.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:36

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 19.04.2023 an sitzungsdienst@schleswig.de

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:36 - 17:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.03.2023	SI/2023/004	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Aktuelle Anträge
Ö 7	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 8	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 10	Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028	VO/2023/072	geändert beschlossen
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 (Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 19.04.2023)	VO/2023/072-1	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 (Änderungsantrag CDU-Fraktion vom 24.04.2023)	VO/2023/072-2	geändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz	VO/2023/066	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die Vertragsverlängerung der Microsoft Software Assurance für den Microsoft Enterprise Agreement-Vertrag	VO/2023/064	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gewährleistungspflicht der Stadt Schleswig bezüglich der geplanten AWO-Kita Friedrichsberg - hier: Anpassung der maximalen Kaltmiete	VO/2023/014	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Sanierung der Bestandsgebäude Ansgarweg 1 - 3 sowie über die Umsetzung des Betreuungskonzepts des Diakonischen Werkes Schleswig-Flensburg als aktiven Beitrag der Stadt Schleswig zur Wohnungslosenprävention	VO/2023/046	ungeändert beschlossen
Ö 15	Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 107 der Stadt Schleswig "Bebauung Ansgarweg" - Gebiet östlich des Kolonnenweges, westlich Melkstedtdiek, südlich Karpfenteich und nördlich des Husumer Baumes -	VO/2023/063	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 92 der Stadt Schleswig	VO/2023/047	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Billigung des Konzernabschlusses der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2021	VO/2023/026	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bericht über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2022	VO/2023/060	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022	VO/2023/069	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über die Abberufung und Bestellung der Geschäftsführung der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH	VO/2023/068	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über eine Eigenkapitalverstärkung der Schleswiger Stadtwerke GmbH durch die Stadt Schleswig	VO/2023/070	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:32 - 17:49 Uhr)
N 22	Anschluss der Gemeinden Neuberend und Idstedt an die Kläranlage
N 23	Anschluss der Gemeinde Brodersby-Goltoft an die Kläranlage
N 24	Vertrag über den Betrieb des Schlei-Dükers mit der Gemeinde Fahrdorf
N 25	Beschluss über die Ausschreibung zum Betrieb der Touristinformation Schleswig ab 2024
N 26	Beschluss über die Genehmigung des Städtebaulichen Vertrags zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8A
N 27	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil (17:49 - 17:52 Uhr)
Ö 28	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 29	Beschluss über die Satzung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 A - Gebiet südlich der Wohnbebauung an der Schubystraße zwischen Friedrich-Ebert-Straße und dem Hesterberg	VO/2022/193	vertagt
Ö 30	Schließung der Sitzung

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Ratsversammlung - 24.04.2023

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