Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Konstituierende Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 26.06.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 21.06.2023 an sitzungsdienst@schleswig.de

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 18:24 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Feststellung des dienstältesten Ratsmitgliedes
Ö 4	Ehrung der ausscheidenden Ratsmitglieder
Ö 5	Verlesen der Fraktionserklärungen
Ö 6	Beschluss über die Wahl der Bürgervorsteherin	VO/2023/088	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Verpflichtung und Amtseinführung
Ö 7	Verpflichtung und Amtseinführung der neuen Ratsmitglieder
Ö 8	Beschluss über die Wahl der ersten und zweiten Stellvertreterin der Bürgervorsteherin	VO/2023/089	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Verpflichtung und Amtseinführung
Ö 9	Beschluss über die Wahl der bzw. des ersten, zweiten und dritten allgemeinen Stellvertreterin bzw. Stellvertreters des Bürgermeisters	VO/2023/090	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Ernennung und Vereidigung der Stadträte bzw. der Stadträtinnen
Ö 10	Beschluss über den Erlass der 10. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleswig	VO/2023/091	geändert beschlossen
Ö 10.1	Beschluss über den Erlass der 10. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleswig	VO/2023/091-1	geändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über den Erlass des 7. Nachtrages zur Zuständigkeitsordnung	VO/2023/092	geändert beschlossen
Ö 11.1	Beschluss über den Erlass des 7. Nachtrages zur Zuständigkeitsordnung (Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 21.06.2023)	VO/2023/092-1	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die Wahl der Ausschussmitglieder	VO/2023/093	geändert beschlossen
Ö 12.1	Beschluss über die Wahl der Ausschussmitglieder	VO/2023/093-1	geändert beschlossen
Ö 12.2	Beschluss über die Wahl der Ausschussmitglieder (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2023)	VO/2023/093-2	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über die Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertretungen	VO/2023/094	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien	VO/2023/095	geändert beschlossen
Ö 14.1	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien (Änderungsanträge der CDU-Fraktion vom 23.06.2023 sowie der FDP/FW vom 21.06.2023/26.06.2023)	VO/2023/095-1	geändert beschlossen
Ö 14.2	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien (Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 24.06.2023)	VO/2023/095-2	ungeändert beschlossen
Ö 14.3	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien (Änderungsantrag der Verwaltung vom 26.06.2023)	VO/2023/095-3	ungeändert beschlossen
Ö 14.4	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2023)	VO/2023/095-4	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Wahl eines Wahlprüfungsausschusses	VO/2023/080	geändert beschlossen
Ö 16	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2023	SI/2023/005	ungeändert beschlossen
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Aktuelle Stunde
Ö 19	Aktuelle Anträge
Ö 20	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 21	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 22	Beschluss über die Projektantragstellung zur digital-analogen Strategie des Stadtmuseums	VO/2023/075	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über die Satzung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 A - Gebiet südlich der Wohnbebauung an der Schubystraße zwischen Friedrich-Ebert-Straße und dem Hesterberg	VO/2022/193	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss über die Satzung des Bebauungsplans Nr. 111 der Stadt Schleswig für das Gebiet zwischen der Chemnitzstraße und der Theodor-Storm-Straße nördlich der Bellmannstraße	VO/2023/078	ungeändert beschlossen
Ö 25	Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 110 „Alte Helios Klinik“, für das Gebiet südlich des Mühlenredders, westlich der St.-Jürgener-Straße, nördlich des Krankenhauses und östlich des Mühlenbachs	VO/2023/084	ungeändert beschlossen
	nichtöffentlicher Teil
N 26	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil
Ö 27	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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