Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 25.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 20.09.2023 an sitzungsdienst@schleswig.de

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 17:46 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Ehrung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes
Ö 4	Verlesen der neuen Fraktionserklärung der FDP/ FW
Ö 5	Verpflichtung und Amtseinführung neuer Ratsmitglieder
Ö 6	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2023	SI/2023/006
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Aktuelle Stunde
Ö 9	Aktuelle Anträge
Ö 10	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 11	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 12	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 13	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2023/152	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen (Änderungsanträge der FDP/FW-Fraktion vom 14.09.2023 und der CDU-Fraktion vom 19.09.2023)	VO/2023/152-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz	VO/2023/155	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien	VO/2023/153	ungeändert beschlossen
Ö 15.1	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien (Änderungsantrag der FDP/FW-Fraktion vom 14.09.2023)	VO/2023/153-1	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Wahl von Mitgliedern aus Organisationen in den Seniorenbeirat	VO/2023/151	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14. Mai 2023	VO/2023/135	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über den Abruf von Displays laut Rahmenvertrag über den Gesamtauftragswert	VO/2023/154	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über die Bestellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen	VO/2023/156	ungeändert beschlossen
Ö 19.1	Beschluss über die Bestellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 18.09.2023)	VO/2023/156-1	abgelehnt
Ö 20	Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des "Schülerfahrkartenverfahrens"	VO/2023/142	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2021 sowie über die Verwendung des Jahresüberschusses	VO/2023/129	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über den Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2019	VO/2023/130	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2023	VO/2023/133	ungeändert beschlossen
	Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
N 24	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil
Ö 25	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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