Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 11.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 06.12.2023 an sitzungsdienst@schleswig.de

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 18:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2023	SI/2023/007	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Aktuelle Anträge
Ö 7	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 8	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 10	Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO	VO/2023/185	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Mitteilung über die Stadtverordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus besonderem Anlass	VO/2023/222	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Mitteilung über die Stadtverordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus besonderem Anlass	VO/2023/222-1	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Wahl der Schiedsfrau bzw. des Schiedsmannes für den Schiedsbezirk II	VO/2023/193	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über die Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH	VO/2023/216	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Einrichtung eines Servicebüros Bürger*innenbeteiligung	VO/2023/170	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Erweiterung der Skateanlage Königswiesen	VO/2023/172	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung von Entgelten für die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule der Stadt Schleswig (Entgeltordnung für die vhs der Stadt Schleswig)	VO/2023/180	ungeändert beschlossen
Ö 17	Änderungsantrag zur Beschlussfassung: Gestaltungssatzung Altstadt/Holm mit Beschluss vom 23. Oktober 2018 im Bau- und Umweltausschuss, sowie am 12. November 2018 in der Sitzung der Ratsversammlung. (Änderungsantrag des Ratsherrn Schröder vom 04.10.2023)	VO/2018/119-1	abgelehnt
Ö 18	Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Schleswig über den Entwurf zur Neuaufstellung des Regionalplans für den Planungsraum I (Flensburg, Nordfriesland, Schleswig-Flensburg) in Schleswig-Holstein	VO/2023/186	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über die Satzung einer erneuten Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 113	VO/2023/191	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung- für das Wirtschaftsjahr 2022	VO/2023/201	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste- für das Wirtschaftsjahr 2022	VO/2023/205	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2024 der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2023/209	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2024 der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste-	VO/2023/210	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2022	VO/2023/226	ungeändert beschlossen
Ö 25	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2022	VO/2023/224	ungeändert beschlossen
Ö 26	Bericht über den Konzernabschluss der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2022	VO/2023/225	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2024	VO/2023/181	geändert beschlossen
Ö 27.1	Beschluss über das Aussetzen der Hundesteuer für vom Tierheim Schleswig vermittelte Hunde (Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2023)	VO/2023/158	ungeändert beschlossen
Ö 27.2	Beschluss über die Anpassung der Zweitwohnungssteuer (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/198	abgelehnt
Ö 27.3	Beschluss über die Anpassung der Vergnügungssteuer (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/199	ungeändert beschlossen
Ö 27.4	Beschluss über die Streichung der Investitionsmaßnahme "St.-Jürgener-Kreisel" aus dem städtischen Haushalt 2024 (Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 14.11.2023)	VO/2023/218	zurückgezogen
Ö 27.5	Haushalt 2024 hier: Beschluss über die Kürzung der Aufwandsentschädigungen für den Hauptausschuss (Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 14.11.2023)	VO/2023/220	abgelehnt
Ö 27.6	Haushalt 2024 a) Beschluss über die Streichung einer Planstelle aus dem Stellenplan b) Beschluss über die Streichung von Investitionen im Bereich des Stadtmuseums (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2023)	VO/2023/228	abgelehnt
Ö 27.7	Haushalt 2024 hier: Beschluss über die einmalige Gewährung eines zweckgebundenen Zuschusses an den Tierschutzverein (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2023)	VO/2023/229	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 28	Grundstücksangelegenheiten
N 29	Beteiligungsmanagement
	Öffentlicher Teil
Ö 30	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	vorraussichtlich zu TOP 27 Beratungsstand FA (Änderungsliste, Stellenplan und Haushaltssatzung)	(wie Dokument)	407 kB
2	vorraussichtlich zu TOP 27 Verwaltung: Ergänzungsliste	(wie Dokument)	68,6 kB
3	vorraussichtlich zu TOP 27 Verwaltung: Haushaltssatzung	(wie Dokument)	103,7 kB
4	vorraussichtlich zu TOP 27 Beratungsstand FA Möblierung Ständesaal	(wie Dokument)	84 kB
5	vorraussichtlich zu TOP 27.1 Beratungsstand FA Hundesteuer wg. Anmerkung der Verwaltung	(wie Dokument)	100 kB
6	vorraussichtlich zu TOP 27.4 Beratungsstand FA St.-Jürgener-Kreisel	(wie Dokument)	83,5 kB
7	vorraussichtlich zu TOP 27.5 Beratungsstand FA Kürzung Aufwandsentschädigungen	(wie Dokument)	84,3 kB

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