Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Mi., 22.11.2023

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 2.1	Haushalt 2025 hier: Beschluss über die Kürzung des städtischen Gesamthaushaltes um 5 % (Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 14.11.2023)	VO/2023/219	vertagt
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.09.2023	SI/2023/028	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss über die 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung von Entgelten für die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule der Stadt Schleswig (Entgeltordnung für die vhs der Stadt Schleswig)	VO/2023/180	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2024	VO/2023/181	geändert beschlossen
Ö 6.1	Beschluss über die Einrichtung eines Hilfsfonds zur Unterstützung von der Sturmflut betroffener Haushalte in Schleswig (Antrag FDP/FW-Fraktion vom 21.10.2023)	VO/2023/187	zurückgezogen
Ö 6.2	Beschluss über die Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeit-Stelle zum Stellenplan für die Schulsozialarbeit an den Grundschulen der Stadt Schleswig ab dem Jahr 2024 (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/197	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Beschluss über die Reduzierung einer Investitionsmaßnahme aus dem städtischen Haushalt hier: Neumöblierung des Ständesaals (Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/204	geändert beschlossen
Ö 6.4	Beschluss über eine einmalige Zuwendung an den "Verein zur Förderung der Freiwilligen Feuerwehr Schleswig" (Antrag FDP/FW-Fraktion vom 24.10.2023)	VO/2023/188	zurückgezogen
Ö 6.5	Beschluss über eine einmalige Zuwendung an den "Verein zur Förderung der Freiwilligen Feuerwehr Schleswig" (Änderungsantrag CDU-, SPD-, SSW-, GRÜNE-, BfB-Fraktion sowie Ratsherr Schröder (parteilos) vom 23.10.2023)	VO/2023/188-1	zurückgezogen
Ö 6.6	Beschluss über die Erweiterung der Skateranlage Königswiesen	VO/2023/172	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Beschluss über die Erweiterung der Skateranlage Königswiesen (Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/172-1	zurückgezogen
Ö 6.8	Beschluss über die Streichung einer Investitionsmaßnahme aus dem städtischen Haushalt hier: Durchlass Polierteich (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/195	zurückgezogen
Ö 6.9	Beschluss über die Verschiebung von Investitionsmaßnahmen aus dem Haushaltsentwurf 2024 (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/196	zurückgezogen
Ö 6.10	Beschluss über die Streichung von Investitionsmaßnahmen aus dem städtischen Haushalt hier: Straßensanierungen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/202	zurückgezogen
Ö 6.11	Beschluss über die Festsetzung der Haushaltsmittel für die Barrierefreiheit im Schleswiger Rathaus (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/194	zurückgezogen
Ö 6.12	Beschluss über die Reduzierung einer Investitionsmaßnahme aus dem städtischen Haushalt hier: barrierefreies WC am Bahnhof (Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/203	zurückgezogen
Ö 6.13	Beschluss über die Anpassung der Zweitwohnungssteuer (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/198	ungeändert beschlossen
Ö 6.14	Beschluss über die Anpassung der Vergnügungssteuer (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/199	ungeändert beschlossen
Ö 6.15	Beschluss über das Aussetzen der Hundesteuer für vom Tierheim Schleswig vermittelte Hunde (Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2023)	VO/2023/158	ungeändert beschlossen
Ö 6.16	Beschluss über die Einführung einer Beherbergungssteuer "Bettensteuer" (Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 06.11.2023)	VO/2023/206	zurückgezogen
Ö 6.17	Haushalt 2024 hier: Beschluss über die Kürzung der Aufwandsentschädigungen für den Hauptausschuss (Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 14.11.2023)	VO/2023/220	abgelehnt
Ö 6.18	Beschluss über die Streichung der Investitionsmaßnahme "St.-Jürgener-Kreisel" aus dem städtischen Haushalt 2024 (Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 14.11.2023)	VO/2023/218	abgelehnt
Ö 6.19	Beschluss über die Bereitstellung von Mittel zur Anschaffung von Defibrillatoren für Sportstätten in städtischer Trägerschaft (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2023)	VO/2023/221	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 7.1	Jahresabschluss 2022
Ö 7.2	Grundsteuerreform
Ö 7.3	§ 2 b Umsatzsteuergesetz
Ö 7.4	Zukünftige Arbeit des Ausschusses
	Nichtöffentlicher Teil (17:58 - 18:28 Uhr)
N 8	Sachstand Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 98 (Baugebiet Schützenredder) - abweichende Sicherung der Erschließung
N 9	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
	Öffentlicher Teil (18:29 - 18:30 Uhr)
Ö 10	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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