Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 06.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 30.04.2024 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 17:48 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2.1	Eilbedürftigkeit der Vorlage VO/2024/068		ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.03.2024	SI/2024/004	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Aktuelle Anträge
Ö 7	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 8	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters		ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2024/062
Ö 11	Wahl der Schiedsfrau bzw. des Schiedsmannes für den Schiedsbezirk I	VO/2024/056	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig für das Jahr 2024	VO/2024/045	ungeändert beschlossen
Ö 13	Mitteilung über die Einnahme- und Ausgaberechnung 2023 der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig	VO/2024/046	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Beschluss über eine außerplanmäßige Zahlungsfreigabe zum Auftrag Elektroarbeiten für das Bauvorhaben Mühlental 10	VO/2024/068	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Fortsetzung von KulturL über den geförderten Zeitraum hinaus	VO/2024/037	geändert beschlossen
Ö 15.1	Beschluss über die Fortsetzung von KulturL über den geförderten Zeitraum hinaus	VO/2024/037-1	geändert beschlossen
Ö 15.2	Änderungsantrag zum Beschluss über die Fortsetzung von KulturL über den geförderten Zeitraum hinaus (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2024)	VO/2024/037-2	geändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Widmung von Straßen und Wegen gem. § 6 Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) hier: Adam-Olearius-Weg	VO/2024/041	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Widmung Parkplatz an der Knud-Laward-Straße	VO/2024/030	ungeändert beschlossen
Ö 18	29. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet nördlich der Bundesstraße 201, östlich der Photovoltaikanlage und westlich der Straße "Haferteich" hier: Abschließender Beschluss	VO/2024/027	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 108 für das Gebiet nördlich der Bundesstraße 201, östlich der Photovoltaikanlage und westlich der Straße "Haferteich" hier: Satzungsbeschluss	VO/2024/026	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss zum Beratungsbericht der Fokusberatung Klimaschutz für die Stadt Schleswig	VO/2024/038	ungeändert beschlossen
Ö 20.1	Beschluss zum Beratungsbericht der Fokusberatung Klimaschutz für die Stadt Schleswig	VO/2024/038-1	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über die 1. Änderung der Gestaltungssatzung für die Bereiche Altstadt und Holm	VO/2024/039	zurückgezogen
Ö 21.1	Änderungsantrag zu Beschluss über die 1. Änderung der Gestaltungssatzung für die Bereiche Altstadt und Holm (Änderungsantrag der Grünen-Fraktion vom 24.03.2024)	VO/2024/039-1	zurückgezogen
	nichtöffentlicher Teil
N 22	Grundstücksangelegenheiten
N 23	Beschluss über den Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Betriebsführungsrahmenvertrag zwischen der Stadtwerke Eckernförde GmbH und der Stadtwerke SH GmbH & Co. KG sowie eine Weisung an Bürgermeister Dose
	Öffentlicher Teil
Ö 24	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	zu vorrausichtlich TOP 14 aktueller Beratungsstand	(wie Dokument)	89,1 kB
2	zu vorrausichtlich TOP 14.1 aktueller Beratungsstand	(wie Dokument)	80,1 kB
3	zu vorrausichtlich TOP 14.2 aktueller Beratungsstand	(wie Dokument)	85,9 kB
4	zu vorraussichtlich TOP 20 aktueller Beratungsstand	(wie Dokument)	80,6 kB
5	zu vorraussichtlich TOP 20.1 aktueller Beratungsstand	(wie Dokument)	81,3 kB

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