Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 07.10.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 01.10.2024 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 21:12 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.07.2024	SI/2024/006	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 7	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 8	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 9	Aktuelle Anträge
Ö 9.1	Beschluss über 1. die Verschiebung von Maßnahmen im Rahmen der Prioritätenliste (lfd. Nr. 30, 49, 54 und 53) auf einen Zeitpunkt nach 2028 sowie 2. über die Abwägung eines Komplett-Ausbaus einer Straße oder Versehung mit einer Teerdecke (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024)	VO/2024/129	geändert beschlossen
Ö 9.1.1	Änderungsantrag der SPD zur "Verschiebung der Maßnahmen zur Barrierefreiheit des Rathauses" vom 01.10.24		ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Beschluss über die Neuplanung des Parkhausneubaus (lfd. Nr. 22 Prioritätenliste) und Streichung des Projektes "Bürgerforum" im Rahmen der Innenstadtsanierung (lfd. Nr. 23 Prioritätenliste) (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024)	VO/2024/130	zurückgezogen
Ö 9.2.1	Antrag zum geplanten Bürgerforum (Antrag der CDU-, SPD-, Grünen-, SSW- und FDP/FW-Fraktion vom 30.09.2024)	VO/2024/150	zurückgezogen
Ö 9.2.2	Antrag zum geplanten Bürgerforum (Antrag der CDU-, SPD-, Grünen-, SSW- und FDP/FW-Fraktion vom 30.09.2024)	VO/2024/150-1	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Beschluss über die Verschiebung von Maßnahmen aus der Prioritätenliste auf einen Zeitpunkt nach 2028 (lfd. Nrn. 32, 42, 71, 72 und 74) sowie Streichung von Maßnahmen (lfd. Nr. 27) (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024)	VO/2024/131	verwiesen
Ö 9.4	Beschluss über 1. die erneute Vorlage von Maßnahmen bei einer mehr als 10-%igen Verteuerung sowie 2. Streichung geplanter Maßnahmen der Prioritätenliste (lfd. Nr. 10/64/65/68/87/88/89) (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024)	VO/2024/132	geändert beschlossen
Ö 9.4.1	Änderungsantrag der FDP/FW-Fraktion bezüglich 9.4 Nummer 1 "Erneute Vorlage von Maßnahmen bei einer mehr als 10-prozentigen Verteuerung"
Ö 9.5	Beschluss über die Streichung von Maßnahmen aus der Prioritätenliste (lfd. Nr. 13 und 36) (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024)	VO/2024/135	geändert beschlossen
Ö 10	Sachstandsbericht zum Bauvorhaben Kulturhaus	VO/2024/080	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Beschluss zum multifunktionalen Kulturhaus Auf der Freiheit - hier Kostentragung	VO/2024/128	geändert beschlossen
Ö 11.1	Beschluss zur Finanzierung des Baus eines Kulturhauses hier: Festlegung einer Maximalhöhe des Eigenanteils der Stadt Schleswig (Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 23.09.2024)	VO/2024/144	zurückgezogen
Ö 11.2	Änderungsantrag zur Vorlage VO/2024/128 Kostentragung Kulturhaus (Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 04.10.2024)	VO/2024/128-1	abgelehnt
Ö 12	Beschluss über den Erlass der 12. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleswig sowie des 9. Nachtrages zur Zuständigkeitsordnung	VO/2024/105	ungeändert beschlossen
Ö 13	Wahl der Gemeindewahlleitung für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters 2025	VO/2024/052	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2024/136	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien	VO/2024/138	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 und 2024 (Zeitraum 01.01.2024 bis 15.09.2024)	VO/2024/104	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Unterrichtung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO SH (Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierung Michaelisallee 3. Abschnitt, Jahnplatz - Fehrstraße beim Produkt 541010 Gemeindestraßen)	VO/2024/139	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023	VO/2024/102	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung zum Neubau Energiezentrale / Betriebsgebäude	VO/2024/120	ungeändert beschlossen
Ö 20	Mitteilung zum Sachstand und weiteren Vorgehen bei der erstmaligen Erstellung der Kommunalen Wärme-Kälte-Planung für die Stadt Schleswig	VO/2024/117	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Beschluss über eine Resolution zur geplanten Verlagerung des Sozialgerichts und des Landessozialgerichts	VO/2024/145	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 22	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil
Ö 23	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	1 zu voraussichtlich TOP 9.1 aktueller Beratungsstand BKU	(wie Dokument)	79,2 kB
2	2 zu vorausichtlich TOP 9.1 Barrierefreiheit Rathaus aktueller Beratungsstand BKU	(wie Dokument)	71,2 kB
3	3 zu vorausichtlich TOP 9.1 Barrierefreiheit Rathaus Änderungsantrag SPD	(wie Dokument)	405,7 kB
4	4 zu voraussichtlich TOP 9.2 aktueller Beratungsstand BKU	(wie Dokument)	65,6 kB
5	5 zu voraussichltich TOP 9.2 aktueller Beratungsstand BKU	(wie Dokument)	81,5 kB
6	6 zu voraussichtlich TOP 9.2 Präsentation der Verwaltung	(wie Dokument)	520,7 kB

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