Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 16.12.2024

Status:: gemischt (Protokoll freigegeben)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 11.12.2024 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 19:07 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 2.1	Beschluss über die sofortige Aussetzung des Projektes Kulturhaus Schleswig (Antrag der FDP/FW-Fraktion, Ingo Harder und Uwe Schröder vom 16.12.2024). Hier: Dringlichkeit	VO/2024/209	vertagt
Ö 2.2	Änderungsantrag zu TOP 22 Umfassungsweg Stadtmuseum		ungeändert beschlossen
Ö 3	Ehrung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes
Ö 4	Verlesen der neuen SPD-Fraktionserklärung
Ö 5	Verpflichtung und Amtseinführung des neuen Ratsmitgliedes
Ö 6	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.11.2024	SI/2024/008	ungeändert beschlossen
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Aktuelle Stunde
Ö 9	Aktuelle Anträge
Ö 10	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 11	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 12	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 13	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2023/080-1	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Information zu Umbesetzung von Ausschüssen: hier Jugendkonferenz
Ö 13.2	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2024/199	ungeändert beschlossen
Ö 13.3	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen hier: Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss	VO/2024/199-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertretungen	VO/2024/200	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien	VO/2024/201	geändert beschlossen
Ö 16	Wahl der Schiedspersonen für den Schiedsbezirk III	VO/2024/202	ungeändert beschlossen
Ö 17	Mitteilung über die Stadtverordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus besonderem Anlass	VO/2024/203	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen im Budget 28 "Kindertageseinrichtungen" sowie Unterrichtung über die Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO SH (Überplanmäßige Auszahlungen im Budget 28)	VO/2024/198	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung beim Produktsachkonto 541010.09002024 im Rahmen der Sanierungsarbeiten in der Windallee	VO/2024/172	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über außerplanmäßige Auszahlungen bei den Produktsachkonten 111120.7851107 - Luisenbad - Beseitigung Hochwasserschäden 111120.7851108 - Minigolfanlage – Beseitigung Hochwasserschäden im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden	VO/2024/204	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über die Erhöhung der Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände ab der Bundestagswahl 2025	VO/2024/178	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über die Streichung geplanter Maßnahmen der Prioritätenliste (lfd. Nr. 10/64/65/68/87/88/89) (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024) hier: Bericht über die Streichung des Baus eines Umfassungsweges am Stadtmuseum	VO/2024/132	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über eine 1. Satzung der Stadt Schleswig zur Änderung der Satzung der Stadt Schleswig über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Innenstadt“	VO/2024/162	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss über eine Aufhebungssatzung für das Sanierungsgebiet „- Kaserne „Auf der Freiheit“ / westliches Teilgebiet „Am Holmer Noor“ - “	VO/2024/171	ungeändert beschlossen
Ö 25	Beschluss über die kommunale Wärme- und Kälteplanung für die Stadt Schleswig	VO/2024/179	geändert beschlossen
Ö 25.1	Beschluss über die kommunale Wärme- und Kälteplanung für die Stadt Schleswig	VO/2024/179-1	ungeändert beschlossen
Ö 26	Beschluss über den Jahresabschluss 2023 der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2024/185	ungeändert beschlossen
Ö 27	Beschluss über den Jahresabschluss 2023 der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste-	VO/2024/186	ungeändert beschlossen
Ö 28	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2025 der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2024/189	ungeändert beschlossen
Ö 29	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2025 der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste-	VO/2024/190	ungeändert beschlossen
Ö 30	Beschluss über die Gebührenanpassung 2025 im Satzungsgebiet Schleswig der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2024/193	ungeändert beschlossen
Ö 31	Beschluss über die Gebührenanpassung 2025 im Satzungsgebiet Idstedt der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2024/194	ungeändert beschlossen
Ö 32	Beschluss über die Gebührenanpassung 2025 für die Straßenreinigung und den Winterdienst der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste-	VO/2024/195	ungeändert beschlossen
Ö 33	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2023	VO/2024/196	ungeändert beschlossen
Ö 34	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2023	VO/2024/197	ungeändert beschlossen
Ö 35	Beschluss über die dritte Änderung der Gebührensatzung für Märkte in der Stadt Schleswig vom 05.11.2012 in der Fassung vom 12.11.2012	VO/2024/160	ungeändert beschlossen
Ö 36	Beschluss über die Neufassung einer Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)	VO/2024/176	ungeändert beschlossen
Ö 36.1	Änderungsantrag zum Beschluss über die Neufassung einer Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2024)	VO/2024/176-1	ungeändert beschlossen
Ö 37	Beschluss über den Erlass einer Hebesatzsatzung zu den Hebesätzen für die Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuern) der Stadt Schleswig ab 01.01.2025	VO/2024/165	geändert beschlossen
Ö 37.1	Beschluss zur Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2024)	VO/2024/181	geändert beschlossen
Ö 38	Beschluss über die Änderung einer Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)	VO/2024/207	ungeändert beschlossen
Ö 38.1	Änderungsantrag zum Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2025: Anpassung der Hundesteuersatzung (Antrag der Grünen-Fraktion vom 22.11.2024)	VO/2024/166-2	zurückgezogen
Ö 39	Beschluss über die 4. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Schleswig	VO/2024/208	geändert beschlossen
Ö 39.1	Beschluss über die Anpassung der Entschädigungssatzung (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2024)	VO/2024/180	geändert beschlossen
Ö 39.2	Änderungsantrag zum Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2025: Anpassung der Entschädigungssatzung der Stadt Schleswig (Antrag der Grünen-Fraktion vom 22.11.2024)	VO/2024/166-3	geändert beschlossen
Ö 40	Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2025	VO/2024/166	geändert beschlossen
Ö 40.1	Beschluss über die Einrichtung von zwei unbefristeten Stellen für die aufsuchende Jugendarbeit/Streetworking im Stadtgebiet Schleswigs (Antrag des Ratsherrn Schröder vom 10.04.2024)	VO/2024/065	ungeändert beschlossen
Ö 40.2	Änderungsantrag zum Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2025: Fortsetzung KulturL (Antrag der SPD-, GRÜNE-, FDP/FW- und BfB-Fraktion vom 13.12.2024)	VO/2024/166-11	ungeändert beschlossen
Ö 40.2.1	Beschluss über die Weiterführung des KulturL im Stadtweg im Jahre 2025 hier: Bereitstellung der benötigten Haushaltsmittel für die Finanzierung des Betriebes im Jahres 2025 (Antrag des Seniorenbeirates vom 01.12.2024)	VO/2024/205	zurückgezogen
Ö 40.3	Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2025 hier: Leistungspauschalen des Eigenbetriebes "Umweltdienste" (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2024)	VO/2024/182	geändert beschlossen
Ö 40.4	Änderungsantrag zum Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2025: Prüfauftrag Einführung Grundsteuer C (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2024)	VO/2024/166-8	ungeändert beschlossen
	nichtöffentlicher Teil
N 41	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil
Ö 42	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	zu voraussichlich TOP 22 akt. Beratungsstand RV + BKU (132)	(wie Dokument)	152,4 kB
2	zu vorausischtlich TOP 36 akt. Beratungsstand FA (176)	(wie Dokument)	52,5 kB
3	zu voraussichtlich TOP 36.1 akt. Beratungsstand FA (176-1)	(wie Dokument)	18,6 kB
4	zu voraussichtlich TOP 37 akt. Beratungsstand FA (165)	(wie Dokument)	90,1 kB
5	zu voraussichtlich TOP 37.1 akt. Beratungsstand FA (181)	(wie Dokument)	22,6 kB
6	zu voraussichtlich TOP 38 akt. Beratungsstand FA (166-2)	(wie Dokument)	49,2 kB
7	zu voraussichtlich TOP 39.1 akt. Beratungsstand FA (166-3)	(wie Dokument)	19 kB
8	zu voraussichtlich TOP 40 akt. Beratungsstand FA (166)	(wie Dokument)	280,6 kB
9	zu voraussichtlich TOP 26 akt. Beratungsstand WA (185)	(wie Dokument)	89,3 kB
10	zu voraussichtlich TOP 27 akt. Beratungsstand WA (186)	(wie Dokument)	90,1 kB
11	zu voraussichtlich TOP 29 akt. Beratungsstand WA (190)	(wie Dokument)	117,7 kB

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