Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses

Gremium:: Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss

Datum:: Di., 07.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Sitzung wird ggf. am 08.05.2024 fortgesetzt. Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 30.04.2024 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 20:29 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 2.1	Antrag auf Verschiebung der TOPs 7 und 8 in den nächsten BKU		ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.03.2024	SI/2024/037	geändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 4.1	Ausweisung von Schulstraßen
Ö 4.2	Verkehrssicherheit an Bushaltestelle St. Jürgener Str. 70
Ö 4.3	baulich unterstütze Querungsmöglichkeit der Flensburger Straße für Fußgänger
Ö 4.4	Hochwasserschutz
Ö 5	Mündlicher Bericht zum Auftakt der kommunalen Wärmeplanung		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Zustimmende Kenntnisnahme zum Zwischenbericht "Verkehrskonzept Schleswiger Altstadt, Holm und Auf der Freiheit" und Beschluss, die vorgeschlagenen Maßnahmen zu qualifizieren	VO/2024/020-2	ungeändert beschlossen
Ö 7	33. Änderung des Flächennutzungsplans "Stadthafen" für das Gebiet „südlich der Plessenstraße, östlich des Grundstücks Plessenstraße 1b sowie die Wasserfläche am Stadthafen“ hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2024/059	vertagt
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 112 "Stadthafen" für das Gebiet "südlich der Plessenstraße und der Straße ‚Am Hafen‘, zwischen dem Grundstück Plessenstraße 1b im Westen und der Knud-Laward-Straße im Osten" hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2024/058	vertagt
Ö 9	Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 40 C "Industriegebiet Heinrich-Hertz-Straße" der Stadt Schleswig	VO/2024/060	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die erneute Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 92 der Stadt Schleswig	VO/2024/061	ungeändert beschlossen
Ö 11	Berichtswesen: Erteilte Baugenehmigungen und Liste des Wohnungszuwachses seit 1987 (Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2023)	VO/2024/044	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Beschluss über die Art der Vergabe von freien Bauplätzen im Neubaugebiet An den Wichelkoppeln	VO/2024/042	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 13.1	Bericht der Verwaltung
Ö 13.1.1	Sachstandsbericht Hochbau	VO/2024/069	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.2	Sachstandsbericht Tiefbau	VO/2024/070	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.3	Sachstand Kulturhaus
Ö 13.2	Anfragen der Ausschussmitglieder
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	Genehmigungen und sonstige Zustimmungen nach dem Baurecht
N 15	Auftragsvergaben/Auftragserweiterungen
N 16	Vorstellung Planung Ausbau Flensburger Straße
N 17	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
N 17.1	Bericht der Verwaltung
N 17.1.1	Sachstand Meinungsbildung zur Bebauung Grünfläche Wikingeck (vorgestellt im BKU 13.02.2024)
N 17.2	Anfragen der Ausschussmitglieder
	Öffentlicher Teil
Ö 18	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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