Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 01.04.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 20:13 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Antrag auf Aussetzung der Neuwahlen(Antrag von Ratsherrn Harder (BfB))		abgelehnt
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Aktuelle Anträge
Ö 5	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 6	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 7	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 8	Beschluss über die Wahl der Ausschussmitglieder	VO/2019/051	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertretungen	VO/2019/052	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in sonstigen Gremien	VO/2019/053	ungeändert beschlossen
Ö 11	Kenntnisnahme über die Einnahme- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig 2018	VO/2019/032	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Beschluss zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig für das Jahr 2019	VO/2019/033	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bericht über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2018	VO/2019/036	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Beschluss über die 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Bildung eines Seniorenbeirates	VO/2019/022	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Beteiligung der Stadt Schleswig am Landesaufnahmeprogramm Schleswig-Holstein	VO/2019/034	ungeändert beschlossen
Ö 16	Rahmenplanvertiefung "Parkhausquartier" - Aktueller Entwurfsstand	VO/2018/184	zurückgezogen
Ö 17	Beschluss zur Entwicklung des Parkhausquartiers - Anpassung der Vertiefungsvariante zum Rahmenplan	VO/2018/184-1	geändert beschlossen
Ö 17.1	Einwohnerfragestunde zu TOP 17
Ö 18	Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Schleswig - Gebiet östlich des Kattenhunder Weges, südlich des Gewerbegebietes "Ratsteich", östlich des Schulwaldes und nördlich der Oscar-Behrens-Straße -	VO/2019/030	zurückgezogen
Ö 19	Beschluss über den geänderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 12 der Stadt Schleswig - Hospiz im Garten -, für das Gebiet zwischen den Grundstücken an der Moltkestraße und Gartenstraße nördlich der Schubystraße und die erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4a (3) BauGB	VO/2019/040	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über die Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"	VO/2019/037	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss zur insekten- und bienenfreundlichen Stadt Schleswig (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion vom 23.02.2019)	VO/2019/043	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018	VO/2019/050	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (16:30 - 20:13 Uhr)
N 23	Grundstücksangelegenheiten

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	zu TOP 14 Beratungsstand BUA vom 12.03.2019		(wie Dokument)	17,2 kB
2	zu TOP 17 Änderungsantarg Grünen Fraktion		(wie Dokument)	157,8 kB

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