Auf Wunsch der Verwaltung erfolgt eine budgetbezogene Beartung des Haushaltsentwurfes.

 

FD Wirtschaftsförderung, Bauverwaltung und Liegenschaften

Budget 08

 

Herr Warnke trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Auf die Frage zum Sachstand des angekündigten Werbekonzeptes für die Stadt Schleswig kündigt Herr Warnke eine Vorstellung im Bau- und Umweltausschuss nach Abschluss der noch durchzuführenden internen Abstimmung für das Frühjahr 2021 an.

 

FD Tiefbau

Budget 31

 

Herr Jürgensen trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Ergänzend zur Vorlage berichtet er über das Erfordernis folgender Ergänzungen zum Haushaltsentwurf:

 

Produkt 538020 RW Kanal Windallee (Stadtanteil)                 + 64.500 €

Beim Bau des Sandfangs in der Windallee wurde festgestellt, dass der Kanal zwischen der Flensburger Straße und dem Sandfang auf einer Länge von rd. 60 m abgsackt ist und drin­ gend erneuert werden muss.

 

Produktsachkonto 541010.5431000 Geschäftswaufwendungen   + 50.000 €

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 18.08.2020(TOP 10) die Beauftra­ gung einer Verkehrsplanung für den Altstadtbereich beschlossen. Die hierfür erforderlichen Mittel konnten in den Entwurf zum Haushalt 2021 nicht berücksichtigt werden.

 

Produktsachkonto 541010.0900006 Sanierung Michaelisallee   + 45.000 €

Bei der Kostenkalkulation für die Sanierung der Michaelisallee wurde die erforderliche Er­ neuerung der Beleuchtung nicht berücksichtigt.

Der Bau- und Umweltausschuss erbittet einen Bericht zum geplanten Lampentyp, der Anzahl der geplanten Lichtpunkte und zur Insektenfreundlichkeit der verwendeten Leuchtmittel.

 

Produktsachkonto 541010.0900127 B-Plan 100 Erschließung Wichelkoppeln  + 700.000 €

Die Erschließungsarbeiten schreiten deutlich schneller voran als ursprünglich geplant, so dass geplante Haushaltsmittel aus dem Jahr 2023 vorgezogen werden müssen. Der überplante Mittelabfluss  stellt  sich neu wie folgt dar:

2021:                          1.250.000€ (bisher    550.000€)

2022: 60.000 € (bisher      50.000 €)

2023: 365.000 € (bisher 1.065.000 €)

 

 

Im Anschluss wird die Sitzung für die Zeit von 17:45 Uhr bis 17:55 Uhr für eine Pause unterbrochen.

 

Fachdienst Stadtentwicklung

Budget 41

 

Frau Sandmeier trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Ergänzend zur Vorlage berichtet sie über das Erfordernis folgender Ergänzungen zum Haushaltsentwurf:

 

Produktsachkonto 511010.5431000 Geschäftsaufwendungen                     + 70.000 €

Für das in der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses beschlossene Auswahlverfahren zur Entwicklung des Lollfußquartiers sind zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich.·

 

Produkt 551010 Öffentl. Grün/Landschaftsbau                     + 120.000 €

Bedingt durch erhebliche Vandalismusschäden auf den Königswiesen, muss ein Großteil der Beleuchtung erneuert werden. Bei der Kostenkalkulation wurde von einer nahezu Halbierung der Leuchtpunkte durch die Installation von Stableuchten ausgegangen. Die Neukonzeptio­ nierung bedarf jedoch noch der Zustimmung des Städtebauförderungsreferats.

Produktsachkonto 552010.5221000 Unterhaltung öff. Gewässer

Ratsherr Schröder regt die Anbringung einer Informationstafel zum „Piependiek" am Teich an der Klosterhofer Straße an.

 

Fachdienst Gebäudanagement Budget 42

 

Herr Ströh trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Er sichert auf Nachfrage zu, erneut eine Anfrage an die Schlewiger Stadtwerke zwecks Anmietung von Dachflächen zur Installation von PV-Anlagen zu richten.

 

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss und der Ratsversammlung die vorgetragenen Budgets unter Einbeziehung der Ergänzungsanträge zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	1