Herr Kischkat hält den Sachvortrag und erläutert Besonderheiten in den Produkten. Fragen

der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

Zudem berichtet Herr Kischkat zum Budget 25 „Jugend und Soziales“, dass bisher 21 Vereine einen Antrag auf die gesonderte „Corona-Förderung“ gestellt haben. Das macht derzeit eine Fördersumme von rund 43.500,00 € aus.

 

Zum Budget 36 (VHS) wird angefragt, wie hoch die Ausgaben für „sonstige Beschäftigte“ in den Vorjahren waren.

Protokollnotiz: Der Ist-Betrag für 2019 beträgt 367.938,31 EUR

 

Zum Budget 42 (Sportstätten, Luisenbad, öffentliche Toiletten) wird eine Frage zur Pachthöhe für die Gastronomie im Luisenbad gestellt.

 

Protokollnotiz: Der FB III teilt dazu mit, dass der Ansatz 2022 der Regelmietzahlung entspricht. 2021 wurde ein höherer Ansatz veranschlagt, da hier noch offene Forderungen aus dem Vorjahr erwartet wurden. Eine Anfrage des Pächters zur Öffnung auch in den Wintermonaten befindet sich wegen notwendigen baulichen Veränderungen von Seiten des FB III in der Prüfung.

 

Herr Hoppe ist zur Abstimmung des Budgets 25 nicht anwesend.

 

Beschluss

Budget Nr. 25 „Jugend und Soziales“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2022 betreffend der Budget Nr. 25

(hier lediglich die Produkte 273010 „sonstige Volksbildung“ und 421010 „Förderung des

Sports“) des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.

 

Budget Nr. 36 „Volkshochschule“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2022 betreffend der Budget Nr. 36

des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.

 

Budget Nr. 42 „Sportstätten, Luisenbad, öffentliche Toiletten“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2022 betreffend der Budget Nr. 42

(hier lediglich die Produkte 424010 „Sportstätten“ und 424020 „Luisenbad“ und 538010

„Öffentliche Toiletten“) des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Budget 25

10 Ja-Stimmen

 

Budget 36

11 Ja-Stimmen

 

Budget 42

11 Ja-Stimmen