Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Einleitung verliest der Vorsitzende folgenden Text:

„Heute findet der Bau- und Umweltausschuss erstmals nicht als Präsenz-Sitzung sondern als digitale Sitzung auf Grundlage des neuen § 35 a der Gemeindeordnung i. V. m. der daraufhin erfolgten Anpassung unserer Hauptsatzung in § 19 a statt. Die Feststellung der höheren Gewalt aus Gründen des Infektionsschutzes für die Stadt Schleswig ist von Bürgermeister Dose und mir am 15.02.2021 getroffen worden.

 

Da dies, wie eben schon erwähnt, unsere erste digitale Sitzung ist, bitte ich Sie um ein bisschen Verständnis, wenn diese Sitzung hier und da eventuell etwas unrund verlaufen sollte.

 

Ich bitte alle Teilnehmenden um sorgfältige Beachtung des ausgegebenen Konzeptes zur digitalen Sitzungsdurchführung der Gremien der Stadt Schleswig. Dabei verweise ich ganz besonders auf die Regularien für die Nutzung der Chat-Funktion und das Abstimmungsprozedere. Zudem möchte ich noch einmal daran erinnern, dass von allen teilnahmeberechtigten Mitgliedern eine dauerhafte Videoübertragung unerlässlich ist, insbesondere für Abstimmungen.

Zusätzlich möchte ich alle Teilnehmenden auf ihre Rechte und Pflichten und hier insbesondere auf die Verschwiegenheitspflicht hinweisen. So haben die Teilnehmenden sicherzustellen, dass während der nichtöffentlichen Sitzung keine weiteren Personen in ihrem Umfeld die digitale Sitzung optisch und akustisch mitverfolgen können.

Diese Sitzung wird live auf www.schleswig.de übertragen.“

 

Der Vorsitzende begrüßt das erstmals nach der Neukonstituierung anwesende Bürgerliche Mitglied des Bau- und Umweltausschusses, Frau Bärbel Kahlund, und verpflichtet sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und weist darauf hin, dass sie ihre Tätigkeit nach § 21 Abs. 1 der Gemeindeordnung gewissenhaft und unparteiisch auszuüben hat und die Verschwiegenheit zu wahren ist. Bedingt durch die als Video-Konferenz stattfindende Sitzung, wird der ansonsten vorgeschriebenen Handschlag symbolisch durchgeführt.