Herr Sager erklärt sich für die Tagesordnungspunkte 8 bis 10 für befangen und wird als Teilnehmer an der digitalen Sitzung aus dem „Tagungsraum“ entfernt.

Für diese Tagesordnungspunkte wird auch Herr Sager von Frau Kahlund vertreten.

 

Frau Sandmeier hält den Sachvortrag und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Zum Inhalt der Beratung wird auf den Tagesordnungspunkt 8 verwiesen.

 

Beschluss

Es wird beschlossen, für das Gebiet beidseitig des Gallbergs und der Langen Straße, westlich des Hafenganges und Wiesenganges, nördlich der Straße Am Hafen und der Schlei sowie östlich der Plessenstraße den Bebauungsplan Nr. 92 „Altstadtbereich“ aufzustellen.

 

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Trägern der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll erfolgen.

 

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB wird durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis

10	Ja-Stimmen
1	Nein-Stimmen
0	Enthaltungen