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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

20.04.2021 - 8 Beschluss über Richtlinie der Stadt Schleswig ü...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Sandmeier hält den Sachvortrag und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Henningsen beantragt eine Änderung in § 1 der Richtlinien in so weit, dass eine Förderung auf „Holzfenster und Holztüren“ beschränkt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen

7 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Der Änderungsantrag ist somit abgelehnt.

 

Ratsherr Lehmkuhl beantragt in § 3 der Richtlinie eine Anhebung der Einkommensgrenze von 40.000 € auf 60.000 €.

 

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

3 Enthaltungen

Der Änderungsantrag ist somit angenommen.

 

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Beschlussempfehlung

Es wird beschlossen, dass vorbehaltlich der Freigabe der entsprechenden Haushaltsmittel auf Grundlage der beigefügten Richtlinie, unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderung in § 3, Finanzhilfen zur Erneuerung von Fenstern und Türen im Rahmen der Gestaltungssatzung für die Altstadt/Holm gewährt werden.

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Abstimmungsergebnis

7

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

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Anlagen zur Vorlage