Herr Schöning nimmt ergänzend zur Protokollnotiz zur Sitzung vom 16.03.2021 ausführlich Stellung zu der in der Märzsitzung erhobenen Vorwürfe eines Bürgers und des Ratsherrn Lehmkuhl.

Bei den angesprochenen „Einsprüchen“ handelt es sich um im Rahmen der öffentlichen Beteiligung im Planverfahren abgegebene Stellungnahmen des Fragestellers. Er wurde in vielfachen persönlichen Gesprächen im Fachbereich Bau, durch eine mehrseitige schriftliche Verfahrenserläuterung im Juni 2020 -zeitnah zur Fragestellung- und in den Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses vom 15.09.2020 und 21.09.2020 durch Verwaltungsmitarbeiter*innen und unter anderem auch durch den Ratsherrn Lehmkuhl auf den Verfahrensablauf hingewiesen.

Die für den Fragesteller unverständlichen Antworten wurden vom Bau- und Umweltausschuss vorberaten und von der Ratsversammlung im Rahmen des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan so genehmigt. Ein zusätzlich zugesagter Gesprächstermin konnte wegen einer längeren Erkrankung der Fachbereichsleitung noch nicht vereinbart werden.

Die in der Einwohnerfragestunde erhobenen Vorwürfe gegen den Fachbereich Bau entbehren jeglicher Grundlage.