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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

09.06.2021 - 14 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Die Werkleitung bezieht sich auf die Vorlage und Präsentationsfolien und hält einen Sachbericht. Fragen hierzu werden ausführlich beantwortet. Es wird betont, dass über einen Entwurf gesprochen wird und nicht über ein bereits verabschiedetes Bundes-Klimaschutzgesetz. 

 

Nicht nur weil es einen Gesetzentwurf gibt, auch so sind Umweltdienste und die Abwasserentsorgung in Habacht-Stellung. Die Umweltdienste/Abwasserentsorgung rüsten auf regenerative Energien um. Teile des Fuhrparks und mobile Arbeitsgeräte werden auf E-Mobilität umgestellt, soweit es möglich ist. Bei Winterdienstfahrzeugen ist dies jedoch noch schwer vorstellbar. Aufwand und Nutzen müssen verhältnismäßig sein.

Die Entwicklungen im Klimaschutz sind in jeder Hinsicht Teil von Investitionen und Planungen. Im Unternehmen wird darauf geachtet fossile Energien zu ersetzen, hier u. a. z. B. die Kalte Nahwärme. Zudem werden eigene Flächen geprüft, um möglicherweise Erzeugungsanlagen darauf zu errichten.

Der Abwasserbetrieb hat das Ziel, eine Klimaneutralität durch den Einsatz von Klärgas sowie vor Ort erzeugter regenerativer Energie zu erreichen. Dies wird bereits bei der stattfindenden Umbauphase mitberücksichtigt. Die Realisierung orientiert sich an den Zeitvorgaben der Gesetzgebung.

Die Umweltdienste verfügen überwiegend durch Antriebsbrennstoff erzeugte Emissionen. Alternative, zuverlässige sowie wirtschaftliche Fahrzeugkonzepte werden laufend geprüft. Auch hier werden wir die gesetzlichen Vorgaben beachten.

Das gesetzliche Verfahren zum Klimaschutz wird zu steigenden Preisen sowohl bei den Abwasser- wie auch den Reinigungsgebühren führen. Die Höhe ist derzeit noch nicht kalkulierbar.

Durch eine Projektgruppe bei der Stadtwerke SH GmbH & Co. KG werden die Vorgaben zum Klimaschutzgesetz analysiert und die Lösungen zukünftig projektiert.

 

Herr Pahlenkemper bedankt sich für den ausführlichen Bericht und sieht hiermit die Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als beantwortet.