19.05.2021 - 11 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu VO/2021/054...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 19.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Diskussion zu den Tagesordnungspunkten 11 und 12 zusammenzufassen.
Nach ausführlicher Diskussion unter den Ausschussmitgliedern stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass fraktionsübergreifend Einvernehmen, über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2022 zur Unterstützung von Aktivitäten von Kindern im Alter von sechs bis sechzehn, besteht. Hinsichtlich der konzeptionellen Ausgestaltung bereitet die Verwaltung eine Lösung vor, die den Gremien im ersten Halbjahr 2022 vorgestellt wird. Über die Höhe der bereitzustellenden Mittel erfolgt eine Entscheidung zu den Haushaltsberatungen zum Haushalt 2022.
Ein Teil-Ergebnis der Prüfung der Verwaltung kann auch sein, dass vorgesehen wird, für das Haushaltsjahr 2022 an alle Kinder zwischen sechs und sechzehn Jahren Freizeit- und Aktivitäten-Gutscheine zu versenden.
Eine Beschlussempfehlung zu den Anträgen erfolgt nicht.