Ein Bürger fragt nach der Verbindlichkeit der Stellungnahmen im Rahmen des Scopings.

Bürgermeister Dose antwortet, dass die im Rahmen des Scopings abgegebenen Stellungnahmen einen Abwägungsprozess durchlaufen und die Ergebnisse hieraus von der Ratsversammlung beschlossen werden.

 

Ein Bürger fragt, warum die im März 2020 angekündigte Verbesserung der Bürgerbeteiligung nicht stattfindet.

 

Bürgermeister Dose antwortet, dass von der Politik und der Verwaltung eine Beteiligungsleitfaden entwickelt werden soll.

 

Ein Bürger fragt, aus welchem Grund die Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 92 - Altstadt- nicht um 6 Monate verschoben wird, um eine umfängliche Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.

 

Frau Sandmeier erläutert, dass zunächst die Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange (TöB) erfolgt, um zu vermeiden, dass ggf. nicht umsetzbare Planungen vermeidbar und mit viel Zeitaufwand diskutiert werden.

Bürgermeister Dose verweist darauf, dass bereits jetzt und hier frühzeitig über die Planung diskutiert wird.

 

Ein Bürger fragt nach der deutschen Bezeichnung für Scoping.

Frau Sandmeier antwortet, dass es sich beim Scoping um die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange handelt.