Herr Kischkat hält den Sachbericht und erläutert Besonderheiten in den Produkten. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Zu den HH-Entwürfen liegt eine Beschlussvorlage der SPD-Fraktion (VO/2022/182; siehe TOP 12.1) vor.

 

Beschluss

Budget Nr. 25 „Jugend und Soziales“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsentwurfes 2023 betreffend der Budget Nr. 25 (hier lediglich die Produkte 273010 „sonstige Volksbildung“ und 421010 „Förderung des Sports“) des Haushaltsentwurfes zu übernehmen.

 

Budget Nr. 36 „Volkshochschule“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2023 betreffend des Budget Nr. 36 des Haushaltsentwurfs mit einer Änderung zu übernehmen.

271010.4140000 bisher: 260.000 EUR   neu: 350.000 EUR

 

Budget 42 „Sportstätten, Luisenbad, öffentliche Toiletten“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2023 betreffend der Budget Nr. 42 (hier lediglich die Produkte 424010 „Sportstätten“ und 424020 „Luisenbad“ und 538010 „Öffentliche Toiletten“) des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Budget Nr. 25 „Jugend und Soziales“

10	Ja-Stimmen

 

Budget Nr. 36 „Volkshochschule“

10 Ja-Stimmen

Budget 42 „Sportstätten, Luisenbad, öffentliche Toiletten“

10 Ja-Stimmen