Frau Dr. Tewes erläutert noch einmal die bisherigen Schritte zur Umsetzung der „Freiraumplanung Nordwall“ und verweist auf einen Änderungsantrag (VO/2022/098-1) der SPD-Fraktion.

 

Herr Bagehorn-Delor stellt zunächst den Vorschlag der Verwaltung anhand des um rd. 300.000 EUR reduzierten und angepassten Maßnahmenplans vor. Aufgrund der Kurzfristigkeit des SPD-Antrages können CDU, SSW u. FWS in dieser Sitzung keine Entscheidung treffen. Herr Vogt erläutert den Ausschussmitgliedern den Änderungsantrag. Aus dem Ausschuss wird vorgeschlagen, dass die Verwaltung den Auftrag bekommen soll, die Inhalte bzw. Zusätze des SPD-Antrages zu prüfen und die Kosten bis zur nächsten Sitzung zu ermitteln.

 

Beschluss

Es wird beschlossen, die Drucksachen VO/2022/098 u. 098-1 im nächsten Ausschuss erneut zu beraten. Die Verwaltung wird gebeten, bis dahin die Inhalte des Änderungsantrages abzuprüfen und die zusätzlichen Kosten dafür kursorisch zu ermitteln. 

 

Abstimmungsergebnis

11	Ja-Stimmen