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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

31.05.2022 - 10 Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satz...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kischkat erläutert die Vorlage und ergänzt, dass die Verwaltung hier tätig geworden ist und die Verwaltung die Aufwandsentschädigung mit Behindertenbeauftragten in vergleichbaren Mittelstädten nicht vergleichen kann, da der Aufwand hier nicht derselbe ist. Andere Städte haben bereits seit einigen Jahren einen Behindertenbeauftragten und Herr Rieger baut dies in Schleswig derzeit erst auf.

 

Nach einem Austausch der Mitglieder beantragt Herr Katzer die namentliche Abstimmung zu VO/2022/078.

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Beschluss

Es wird die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig für die Arbeit der bzw. des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Fassung der Anlage zur Drucksache VO/2022/078 beschlossen.

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Abstimmungsergebnis

 

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung stellen sich wie folgt dar:

Nr.

Name

JA

NEIN

ENTHALTUNG

1.

Korban

X

 

 

2.

Katzer

X

 

 

3.

Asmussen

X

 

 

4.

Karstens

X

 

 

5.

Pahlenkemper

X

 

 

6.

Kahlund

X

 

 

7.

Clausen

X

 

 

8.

Roß

 

 

X

9.

Arp

 

 

X

10.

Haulsen

 

 

X

11.

Sethe

 

 

X

 

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Anlagen zur Vorlage