Herr Sethe übergibt den Vorsitz wieder an Frau Korban.

 

Herr Kischkat erläutert die Vorlage. Fragen werden beantwortet.

Kita Helios

Herr Kischkat erläutert, dass die Eröffnung der Helios-Kita auf den 01.09.2022 terminiert ist und auch bereits eine Leitung eingestellt wurde. Zudem wird die Verwaltung Gespräche mit Helios bezüglich weiterer Kita-Plätze führen.

 

Zuschuss AWO Sozialladen/Frauenzentrum

Herr Kischkat erläutert, dass der Kreis in seiner Sitzung des Arbeits- und Sozialausschusses am 15. November 2021 beschlossen hat, den kompletten Zuschuss des Frauenzentrums zu übernehmen, wenn die Stadt dafür den kompletten Zuschuss des AWO Sozialladens übernimmt. Hierbei würde die Stadt sogar 3.000,00 € einsparen. Die 3.000,00 € könnten für das Budget der Gleichstellungsbeauftragten verwendet werden (siehe TOP 9). Der Beschluss des Kreises ist dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt. In der kommenden Sitzung wird es eine Beschlussvorlage hierzu geben.

 

Endgeräte für Schüler*innen – Haushalt 2022

Frau Asmussen erkundigt sich, wie eine Online-Beschulung ohne neue Endgeräte für die Schüler*innen stattfinden kann. Herr Kischkat erläutert, dass durch die Förderprogramme in den letzten zwei Jahren sehr viele Endgeräte beschafft wurden, sodass diese für die Schüler*innen ausreichen. Zudem gab es keine erneuten Anfragen der Schulen bezüglich neuer Endgeräte.

 

Hygieneartikel an Schulen

Herr Katzer fragt nach, wieso die Hygieneartikel an den Schulen noch nicht ausgelegt wurden, obwohl der Beschluss hierzu bereits in der Sitzung am 28.09.2021 getätigt wurde. Herr Kischkat sichert eine Rückmeldung zu.

 

Protokollanmerkung:

Aufgrund der internen Priorisierung und personeller Kapazitäten konnte sich dem Thema erst im Februar 2022 angenommen werden. Es ist vorgesehen, die Menstruationsartikel bis Ende April 2022 zur Verfügung zu stellen.

 

Mensa Bruno-Lorenzen-Schule

Anschließend erinnert Herr Katzer an die Einwohnerfragestunde der Sitzung vom 10. November 2021 und fragt nach, ob die Verwaltung bereits Kontakt mit der Schule aufgenommen hat, um über die gewünschte Anpassung des Angebotes in der Mensa zu beraten. Herr Kischkat sichert eine Rückmeldung hierzu in der kommenden Sitzung zu.

 

Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“

Herr Katzer bittet um eine Mitteilung der Verwaltung, wie das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ für die Schulsozialarbeiter*innen in den städtischen Schulen umgesetzt wurde. Herr Kischkat sichert eine Rückmeldung zu.

 

Protokollanmerkung:

Die Mittel durch das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ wurden von der Stadt voll ausgeschöpft. Nach einer Absprache mit den Schulen haben sich folgende Stundenerhöhungen der Schulsozialarbeiter*innen vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 ergeben:

 

- Bugenhagenschule: + 3 Stunden/Woche

- Schule Nord: + 15 Stunden/Woche (eine zusätzliche Stelle)

- Domschule: + 4 Stunden/Woche

 

Defibrillatoren in Schleswig

Anschließend erkundigt sich Frau Kahlund, an welchen Schulen bzw. Einrichtungen in der Stadt es Defibrillatoren gibt. Herr Kischkat teilt mit, dass an der Bugenhagenschule demnächst ein neuer Defibrillator angebracht wird. Zudem gibt es unter anderem in der Sparkasse und dem Kreishaus einen Defibrillator, jedoch nicht an jeder Schule oder Einrichtung.

Öffentliche Toiletten Königswiesen

Frau Kahlund fragt nach, warum die Toiletten an den Königswiesen immer abgeschlossen sind und erläutert, dass gerade dort dringend öffentliche Toiletten benötigt werden. Herr Kischkat sichert eine Rückmeldung zu.

 

Protokollanmerkung:

Die Toiletten auf den Königswiesen (Louisenbad) sind saisonal vom 1. April bis zum 30. September von 08:00 Uhr bis 19:00 Uhr geöffnet. Eine ganzjährige Öffnung (Winterbetrieb) ist aus technischen Gründen nicht möglich.

 

Kinder- und Jugendbeteiligung

Anschließend fragt Frau Karstens nach, warum die Kinder- und Jugendbeteiligung bei Beschlussvorlagen nicht regelmäßig durchgeführt wird und regt an, die Kinder und Jugendlichen häufiger zu beteiligen. Herr Kischkat teilt mit, dass dies aus Sicht der Verwaltung bei den Kita-Beschlussvorlagen nicht notwendig war, da diese eher die Eltern betreffen. Zudem ist für die Jahre 2022 und 2023 eine zusätzliche Stelle geschaffen worden, um die Kinder- und Jugendbeteiligung sowie die Bürgerbeteiligung voran zu bringen. Hierbei wird derzeit nur noch auf den Förderbescheid gewartet, um eine Stellenausschreibung zu veröffentlichen.

 

Corona-Spaziergänger*innen

Herr Pahlenkemper erinnert an das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus, welches sich vor einiger Zeit im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss vorgestellt hat. Er erläutert, dass die sogenannten „Spaziergänger*innen“ immer auffälliger werden und das Beratungsteam erneut in den Ausschuss eingeladen werden sollte. Die Ausschussmitglieder sind sich hierüber einig.

 

Konzept für die Einführung inklusiver Spielplätze

Herr Rieger erläutert die Vorlage und ergänzt, dass als nächste Schritte die Auswertung der Ideen und Gespräche stattfinden wird. Hiernach werden dann die abschließenden Planungen durchgeführt und Angebote eingeholt, sodass die Umgestaltung des ersten Inklusionsspielplatzes voraussichtlich bereits in die Haushaltsplanung für 2023 mit einfließt. Herr Katzer fragt nach, ob hierbei auch eine Förderung durch Fonds für Barrierefreiheit des Landes geprüft wird. Herr Kischkat sichert eine Rückmeldung zu.

 

Protokollanmerkung:

Das zuständige Sachgebiet hat auf eine Rückfrage mitgeteilt, dass für die Umgestaltung des Spielplatzes tatsächlich Fördergelder durch Fonds für Barrierefreiheit beim Land beantragt werden.