Frau Sandmeier und Herr Witt halten den Sachvortrag und beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Im Bau- und Umweltausschuss besteht Einvernehmen darüber, dass die Festsetzungen in der Planzeichnung bezüglich der Ersatzpflanzungen von bisher 3 auf 10 Bäume geändert werden soll.

 

Ergänzung zum Protokoll:

Der Entwurf der 1. Änderung des VEP 8 wurde um die textliche Festsetzung 9.3 (Anpflanzung von insgesamt 10 Bäumen im Geltungsbereich des VEP 8) ergänzt. Bzgl. der Errichtung von Solar- und PV-Anlagen ist im VEP 8 bereits eine Festsetzung erhalten (6a.2). Daher wurde im Entwurf der 1. Änderung nur die Klarstellung aufgenommen, dass die bisherigen planungsrechtlichen Festsetzungen unverändert auch für den Bereich der Änderung weiter gelten.

 

Beschluss

Es wird beschlossen, für den rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 A der Stadt Schleswig - Sondergebiet Einzelhandel an der Friedrich-Ebert-Straße nördlich der Schwimmhalle - eine 1. Änderung und Erweiterung aufzustellen. Der anliegende Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 8 und die dazugehörige Begründung werden gebilligt.

 

Die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 8 wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellt. Mit dem Entwurf soll die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis

11	Ja-Stimmen
0	Nein-Stimmen
0	Enthaltungen