30.01.2023 - 7.4 Plakatierung anlässlich der Kommunalwahl 2023
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 30.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ratsherr Harder empfiehlt, anlässlich der anstehenden Kommunalwahl 2023 auf Plakatierungen an Laternenpfählen parteiübergreifend zu verzichten.
Der Vorsitzende macht jedoch deutlich, dass der Umfang der Plakatierung nicht vorgegeben werden kann und ausnahmslos in der Entscheidung jeder einzelnen Partei liegt.