Frau Dr. Pfannkuch erläutert die Drucksache. Es schließt sich eine Diskussion an, aus der hervorgeht, dass der Beschluss insofern geändert wird, dass Punkt 2 den Beschlussvorschlag 1 aus der Drucksache 13.1 erhält. Aus „soll“ wird „muss“. Zudem wird festgestellt, dass Punkt 2 des Änderungsantrages aus TOP 13.1 die Veränderung eines Sachverhaltes ergibt, was nicht beschlussfähig ist.

 

Beschluss

Es wird beschlossen, dass

1. im Zuge des Bauvorhabens Kulturhaus „Kunst am Bau“ umzusetzen ist.
2. die Finanzierung von „Kunst am Bau“ über Spenden erfolgen soll.
3. die Verwaltung beauftragt wird, die erforderlichen Abstimmungen mit der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) als koordinierende Zuwendungsgeberin vorzunehmen und einen konkreten Umsetzungsvorschlag dem Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen hat.

 

Abstimmungsergebnis

13	Ja-Stimmen