Herr Kischkat hält den Sachvortrag und erläutert Besonderheiten in den Produkten. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

Zum Produkt 331010 „Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege“ ist eine Übersicht zu den Zuschüssen an Soziale Vereine und Verbände 2023 und 2024 dem Protokoll beigefügt.

 

Zum Produkt 365010 „Tageseinrichtungen für Kinder“ wird Herr Kischkat eine Aufschlüsselung der Zuweisungen nach dem Konto 365010.5318000 „Weiterleitung SQKM-Mittel u.

städtische Zuschüsse“ vorlegen.

 

Beschluss

Budget Nr. 25 „Jugend und Soziales“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2024 betreffend Budget Nr. 25 des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis

13 Ja-Stimmen

 

Budget Nr. 27 „Legat Sonntag“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2024 betreffend Budget Nr. 27 des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis

13 Ja-Stimmen

 

Budget Nr. 28 „Kindertageseinrichtungen“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2024 betreffend Budget Nr. 28 des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis

13 Ja-Stimmen

 

Budget Nr. 36 „Volkshochschule“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2024 betreffend Budget Nr. 36 des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis

13 Ja-Stimmen

 

Budget Nr. 42 „Gebäudemanagement (Produkte aus o. g. Budgets zzgl. Luisenbad und Öffentliche Toiletten)“

Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2024 betreffend Budget Nr. 42 des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis

13 Ja-Stimmen