09.11.2023 - 15 Beschluss über die Empfehlung der Haushaltsentw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Datum:
- Do., 09.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Dr. Beier hält den Sachvortrag und erläutert Besonderheiten in den Produkten. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.
Zum Budget 35 gibt es je eine Änderung in den Produkten 251010, 281010 u. 575010. Die Zuweisung vom Land (251010.4141000) verringert sich um 2.400 EUR. Der Beitrag an die Dänische Centralbibliothek (281010.5318000) erhöht sich gem. Schreiben vom 12.09.2023 um 1.800 EUR. Der Anteil für eine Stadtführer*innen-Kampagne (575010.5262000)
- H. v. 9.000 EUR wird wieder herausgenommen.
Aufgrund einer Beschlusssache im nichtöffentlichen Sitzungsteil wird das Produkt 575010 erst nach dem nichtöffentlichen Teil beschlossen.
Im Budget 43 erhöht sich unter 272010.4141000 der Zuschuss vom Land um 16.600 EUR gem. Schreiben des Büchereivereins vom 25.10.2023.
Beschluss
Budget Nr. 19 „Kulturhaus Auf der Freiheit“
Es wird beschlossen, die Ansätze des Hauhaltsjahres 2024 betreffend Budget Nr. 19 des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis
13 Ja-Stimmen
Frau Mehl verlässt die Sitzung
Budget Nr. 35 „Kultur und Tourismus“
Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2024 betreffend Budget Nr. 35 (ohne Produkt 575010) des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis
12 Ja-Stimmen
Budget Nr. 43 „Bücherei“
Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2024 betreffend Budget Nr. 43 des Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis
10 Ja-Stimmen
2 Enthaltungen