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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

04.03.2024 - 13 Beschluss über den Erlass der 11. Nachtragssatz...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Bei der letzten Änderung der Ausschuss-Zuständigkeiten wurde übersehen, in der Hauptsatzung die „Kinderbetreuung“ (§ 8 Abs. 1 e) ebenfalls in die Zuständigkeit des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses (§ 8 Abs. 1 d) zu verschieben. Der Beschlussvorschlag wird dahingehend geändert.

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Beschluss

Es wird beschlossen:

 

  1. die Hauptsatzung der Stadt Schleswig vom 03.06.2013 durch die 11. Nachtragssatzung in der Fassung der Drucksache VO/2024/021 (Anlage 1) mit folgender Ergänzung:

    Artikel IV
    Das Wort „Kinderbetreuung“ ist unter § 8 Abs. 1 d. aufzunehmen und unter § 8 Abs. 1 e. zu entfernen.

    sowie
     
  2. die Zuständigkeitsordnung vom 03.06.2013 durch den 8. Nachtrag in der Fassung der Drucksache VO/2024/021 (Anlage 2)

 

zu ändern.

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Abstimmungsergebnis

36

Ja-Stimmen

 

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Anlagen zur Vorlage