04.03.2024 - 13 Beschluss über den Erlass der 11. Nachtragssatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Mo., 04.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Fachdienst Allgemeine Verwaltung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Bei der letzten Änderung der Ausschuss-Zuständigkeiten wurde übersehen, in der Hauptsatzung die „Kinderbetreuung“ (§ 8 Abs. 1 e) ebenfalls in die Zuständigkeit des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses (§ 8 Abs. 1 d) zu verschieben. Der Beschlussvorschlag wird dahingehend geändert.
Beschluss
Es wird beschlossen:
-
die Hauptsatzung der Stadt Schleswig vom 03.06.2013 durch die 11. Nachtragssatzung in der Fassung der Drucksache VO/2024/021 (Anlage 1) mit folgender Ergänzung:
Artikel IV
Das Wort „Kinderbetreuung“ ist unter § 8 Abs. 1 d. aufzunehmen und unter § 8 Abs. 1 e. zu entfernen.
sowie
- die Zuständigkeitsordnung vom 03.06.2013 durch den 8. Nachtrag in der Fassung der Drucksache VO/2024/021 (Anlage 2)
zu ändern.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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18,6 kB
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