Bürgermeister Dose erinnert an den Jahrestag 07.10.23, an den Angriff der Hamas auf Israel und unterrichtet von der Anordnung des Landes SH einer landesweiten Beflaggung als Zeichen der Solidarität mit Israel.

Bürgermeister Dose berichtet vom gelungenen 40. Landesmusikfest, das am Wochenende 14./15.09.24 im Alleestadion stattgefunden hat. Der Schleswiger Spielmannszug von 1949 feierte so sein 75-jähriges Vereinsbestehen und war ein perfekter Gastgeber, so dass das Fest ein tolles Ereignis für Schleswig und deren Besucher*innen war.

Bürgermeister Dose erklärt den Sachstand der Grundsteuerreform. Die voraussichtlichen aufkommensneutralen Hebesätze sind im Transparenzregister der Landesregierung zu finden. Grundsteuer A wird von 380 auf 415 Prozentpunkte angehoben und Grundsteuer B von 450 auf 580 Prozentpunkte. Das soll dazu führen, wenn die Stadt Schleswig diese anwendet, dass das Aufkommen genauso hoch ist, wie das bisherige Grundsteueraufkommen. Allerdings würden sich bei Anwendung die Gewerbegrundstücke nach unten entwickeln und die Privatgrundstücke nach oben, in der Summe solle dies gleichbleiben. Die Verwaltung bereitet dieses Jahr eine Satzung vor, damit diese zum 01.01.2025 in Kraft treten kann.

Bürgermeister Dose berichtet vom Stand der Zweitwohnungssteuer. Am 09.10.24 steht eine Entscheidung des SH OVG in Schleswig an, inwieweit die derzeit bestehende Mustersatzung rechtskräftig wird. Dann entscheidet sich, wie die Zweitwohnungssteuer-Satzung der Stadt Schleswig aussehen wird.

Bürgermeister Dose informiert über den Sachstand der „Stadt Schleswig-Umland-Kooperation“. Die alte Vereinbarung von 2018 soll wieder aufleben und wurde seitens des Amtes Haddeby neu entwickelt, formuliert und vorgestellt. Es geht um wohnbauliche Entwicklungen, Gewerbeflächenentwicklung und Flächenmanagement. Ziel ist, dass gemeinsam stärker als Region agiert und entwickelt wird. Nun geht dieser Entwurf zur Beschlussfassung in die jeweiligen zuständigen Gremien.