24.06.2024 - 7 Aussprache zur Anpassung der Hauptsatzung und Z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 24.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Es besteht Einigkeit unter den Ausschussmitgliedern, die Zusammenlegung von Haupt- und Finanzausschuss bis zur nächsten Kommunalwahl 2028 zu verschieben und vor der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung hierüber erneut zu beraten.
Weiterhin besteht Einigkeit darüber, die Zuständigkeitsordnung dahingehend anzupassen, dass die Aufgabe „Entscheidung über die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten“ vom Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss in den Schul-, Jugend- und Sportausschuss verschoben und eine Umbenennung des Ausschusses in „Bildungsausschuss“ vorgenommen werden soll.