Es fand eine ausgiebige Diskussion über die entstandenen Kosten der Sanierungsgebiete statt.

 

Antwort zum Protokoll:

Die Verwaltung ist jedes Jahr gegenüber dem Innenministerium zum 28.02. berichtserstattungspflichtig. Dem Bericht liegt

1.eine Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) zugrunde. Diese beinhaltet die bisher getätigten und zu erwartenden Ausgaben der kommenden Jahre.

2. ein Maßnahmenplan mit

a) den neu aufzunehmenden konkreten anstehenden Maßnahmen

b) die in den Maßnahmenplan aufgenommenen, begonnenen und noch nicht fertiggestellten einzelnen Maßnahmen

c) aufgenommene und fertiggestellte einzelne Maßnahmen.

3. ein Sachstandsbericht über die begonnenen und durchgeführten einzelnen Maßnahmen und

4. ggf. weitere Folgeanträge auf Förderung.

 

Dieser Bericht erhält der Ausschuss vorab zur Kenntnis bzw. zum Beschluss.

 

Im Februar 2025 wird die Verwaltung zum Sanierungsgebiet St. Jürgen ausführlich berichten.

 

 

Beschluss

 

Abstimmungsergebnis

11	Ja-Stimmen
1	Nein-Stimme
0	Enthaltungen