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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

01.04.2019 - 1 Eröffnung und Begrüßung

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Wortprotokoll

Bürgervorsteherin Roß eröffnet die Sitzung. Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Sie verweist auf die ausgelegen Schriftstücke: den Antrag von Ratsherrn Harder zu TOP 1.1 sowie ein Schreiben von Frau Dr. Smoydzin zum Thema Veränderungssperre nach § 14 BauGB für die Altstadt. Einwendungen gegen das Protokoll über die Sitzung am 11.02.2019 werden nicht erhoben. Die Richtigkeit gilt damit als festgestellt.

 

Sie teilt mit, dass die Verwaltung beantragt hat, TOP 16 und 18 von der Tagesordnung zu nehmen. Es bestehen keine Einwände.

 

Zu TOP 17 liegt ein Änderungsantrag der Grünen vor. Sie verweist außerdem auf die nichtöffentliche Anlage zu TOP 22. Es bestehen keine Einwände gegen die Nichtöffentlichkeit. Zu TOP 23 liegen keine Anträge vor.

 

Zu TOP 17 wird neben dem Änderungsantrag (s.o.) außerdem ein Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion gestellt. Er ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt und wird nach kurzer Beratung zurückgezogen. Es soll den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, im Rahmen einer Sitzungsunterbrechung Fragen zu diesem TOP zu stellen.

 

Es wird des verstorbenen Ratsherrn Karl Rathjen gedacht.

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Anlagen