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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

01.04.2019 - 2 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Bürgermeister Dr. Christiansen weist darauf hin, dass eine in der vorhergehenden Sitzung der Ratsversammlung gestellte Frage kurzfristig dem Einwohner beantwortet wird.

 

Ein Einwohner fragt, warum die Vorschläge des Verwaltungsgutachtens von vor zehn Jahren nicht umgesetzt wurden. Herr Sachau erklärt, dass dieses nicht zutreffend ist. Ein Teil wurde umgesetzt, ein anderer nicht, dies jedoch begründet. Auf Nachfrage können entsprechende Protokolle des Hauptausschusses vorgelegt werden. Der Einwohner weist darauf hin, dass seine wiederholten Anfragen zum Thema Bürgertelefon aus seiner Sicht nicht ausreichend beantwortet wurden.

 

Eine Einwohnerin fragt, ob die Bürgerinnen und Bürger bei der Entwicklung des Parkhausquartiers über eine Bürgerveranstaltung einbezogen werden. Der Bürgermeister bestätigt dies.

 

Eine Einwohnerin der Chemnitzstraße fragt an, warum bei der baulichen Gestaltung des Bereichs die Anwohner nicht einbezogen wurden. Es ist ihr unerklärlich, warum dort bereits Beschlüsse gefasst wurden. Der Bürgermeister betont, dass der Ausbau nicht ohne Beteiligung der Bürger stattfindet. Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses haben dies ebenso betont. Die Verwaltung ist beauftragt, die weitere Umsetzung auf den Weg zu bringen. Ratsherr Dose bestätigt, dass eine Bürgerbeteiligung noch stattfinden wird.

 

Ein Einwohner fragt, warum man so unsensibel ist und nicht erst einmal die Bürger beteiligt. Keiner wisse was los ist. Der Denkmalschutz ist nicht eingebunden, das wirke wie der Obrigkeitsstaat zu Kaisers Zeiten.

 

Bürgermeister Dr. Christiansen antwortet, dass die Protokolle Arbeitsabschlüsse der Verwaltung sind. Es ist gängiger Standard die Menschen zu beteiligen. Man könne versichert sein, dass die Beteiligung stattfindet. Natürlich wird keine Maßnahme übergestülpt. Man wird auf sie zukommen und sie einbeziehen.

 

Eine Einwohnerin fragt nach einer schriftlichen Einladung. Bürgermeister Dr. Christiansen sichert zu, dass die Bauverwaltung auf sie zukommen wird.

 

Eine Einwohnerin fragt, ob bereits ein Zeitplan besteht. Der Bürgermeister geht davon aus, dass weitere Informationen nach den Osterferien mit der Einladung bekannt gegeben werden.

 

Ein Einwohner regt an, ob es möglich ist, im Rahmen der Neugestaltung auch an die Ursprünglichkeit zu denken.

 

Ratsherr Ley bestätigt die Ausführung des Bürgermeisters zur Einwohnerbeteiligung. Er regt an, dass zu diesem Beteiligungstermin auch jeweils ein Vertreter der Fraktion geladen wird.

 

Ratsherr Lehmkuhl merkt an, dass es für diesen Bereich eine Gestaltungssatzung gibt, diese jedoch nicht so umgesetzt wurde. Damit wird sich noch einmal intensiv auseinander gesetzt werden.

 

Ratsherr Schröder ruft die Ratsmitglieder auf, sich ernsthaft Gedanken über die Thematik zu machen.

 

Bürgermeister Dr. Christiansen stellt klar, dass wenn es keine Arbeitsbeschlüsse gäbe, die Stadt still steht.

 

Ratsherr Dr. Wenzel bestätigt aus persönlicher Erfahrung, dass Anwohner umfassend informiert und eingebunden werden.