Ratsmitglied Ley hält den Sachvortrag und erweitert seinen Beschlussvorschlag dahingehend, dass der Ansatz mit einem Sperrvermerk versehen wird.

 

Anschließend folgen Wortbeiträge der Ratsmitglieder Kähler, Dahl. Ratsmitglied Dahl führt aus, dass die SPD-Fraktion diesem Antrag unter der Prämisse zustimmen wird, dass dieser Ansatz mit einem Sperrvermerk versehen wird, der dazu dienen soll,

 

1. zunächst in einem Workshop abzuklären, wie überhaupt vorgegangen werden soll und wie weiter vorgegangen werden kann und
    
2. bei Auferlegung von Kürzungen der Kreditlinie bei diesem Betrag an erster Stelle angesetzt wird.

 

Zur Nachfrage des Ratsmitgliedes Clausen führt Herr Spehr, Stadtwerke SH, aus, dass zwar die Planungen für den Ausbau des Glasfasernetzes 2021 bereits abgeschlossen sind, aber die Durchführung der Arbeiten in Höhe von 500.000 € zu 80 % sichergestellt werden kann.

 

Beschluss

Es wird beschlossen, dass ein Betrag von 500.000 €, der über die Anstrengung der Stadtwerke SH hinaus zusätzlich in das Schleswiger Glasfasernetz investiert wird, in den Haushalt 2021 zur Buchung auf dem Bestandskonto 535010.1991076 (ARAP für geleistete Zuwendungen – Glasfaserausbau) und dem Finanzrechnungskonto 535010.7815056 (ARAP für geleistete Zuwendungen – Glasfaserausbau) eingestellt wird. Der Ansatz wird mit einem Sperrvermerk versehen.

 

Abstimmungsergebnis

21	Ja-Stimmen
0	Nein-Stimmen
4	Enthaltungen

 

Vor Eintritt in die Beratung zum nächsten Tagesordnungspunkt folgt von 15:43 bis 15:52 Uhr eine Pause.