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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

01.06.2022 - 5 Beschluss zur Umsetzung des Sanierungsumbaus de...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Vorsitzende begrüßt als Gäste Herrn Petersen, Herrn König und Herrn Höchstödter. Die Entscheidung ein Kulturhaus Auf der Freiheit auf den Weg zu bringen und damit die Entwicklung der Stadt Schleswig weiter fortzuführen, befindet sich im Endspurt, so die Vorsitzende weiter.

 

 

Am 14.06.2022 soll in einer Sondersitzung des Finanzausschusses noch einmal ausführlich das Zahlenwerk zu dem Projekt besprochen werden. Die Ratsversammlung wird in ihrer Sitzung am 20.06.2022 einen endgültigen Beschluss zur Mittelbereitstellung fassen.

 

Danach wird das Projekt federführend in den Bau- und Umweltausschuss übergehen. Der Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss soll dann weiter beteiligt werden.

 

Bürgermeister Dose begrüßt im Anschluss noch einmal alle Gäste und stellt zum einen die Struktur der umfangreichen Drucksache vor und betont zum anderen, dass heute eine Entscheidung zum „Ob“ fallen soll. Für die umfangreichen Arbeiten bis zum heutigen Tag bedankt er sich bei dem Verwaltungsteam mit Frau Dr. Pfannkuch, Frau Meier und Herrn Keil.

 

Die Entwicklung der derzeit wachsenden Stadt bekommt mit einer heutigen positiven Entscheidung sowohl touristisch, als auch kulturell und wohnlandschaftlich eine überregionale Bedeutung, erklärt er weiter. Bürgermeister Dose weist darauf hin, dass die Stadt Schleswig als Gesellschafterin in der SH Landestheater GmbH auch eine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft hat.

 

Ergänzend zu den Einführungen erläutert Frau Dr. Pfannkuch anhand einer Präsentation (ist dem Protokoll beigefügt) die umfangreiche Drucksache mit den zahlreichen Anlagen. Hier wiederum stellen Herr Höchstödter und Herr König ergänzend mit ihren Präsentationen (sind als Anlagen 3 und 8 in der Drucksache enthalten) Informationen zur Verwendung von Spenden und zum Personalbedarfskonzept vor.

 

Im Zuge der Präsentationen werden Fragen zu Außenanlagen, Südflügel und Gastronomie beantwortet.

 

In den anschließenden Redebeiträgen sprechen alle Fraktionen dem Verwaltungsteam ihren Dank für die sehr ausführlichen Vorbereitungsarbeiten inkl. dem abschließenden Vortrag von Frau Dr. Pfannkuch aus.

 

Vor der beantragten Beratungspause der Fraktionen und der anschließenden Abstimmung bedankt sich die Vorsitzende bei allen Gästen und Kulturakteuren und gibt noch den Hinweis, dass das Geld nicht für ein Gebäude ausgegeben werden soll, sondern für die Menschen in der Umgebung und deren Zukunft.

 

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Beschluss

  1. Der Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss beschließt

 

  1. die Durchführung des Sanierungsumbaus des ehemaligen Bundeswehr-Mannschaftsheimes auf der Freiheit zum multifunktionalen Kulturhaus auf Grundlage der vom Planungsbüro ppp architekten + stadtplaner GmbH im Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss am 17.02.2022 vorgestellten Planungen (LPH 3). Mit dem Kulturhaus wird das städtische Kulturangebot erweitert. Das Kulturhaus fungiert als Spielstätte des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters und ist der Ort für das städtische Kulturformat „Heimat“, für lokale und regionale Kulturveranstaltungen sowie für gesellschaftliche Veranstaltungen wie Ballveranstaltungen. Der Sanierungsumbau erfolgt ganzheitlich einschließlich des Südflügels und der Außenanlagen. Im Südflügel wird eine das Kulturhaus ergänzende Gastronomie eingerichtet, die an Dritte verpachtet wird.

 

  1. Der Beschluss erfolgt auf Grundlage des der Beschlussvorlage beigefügten Kosten- und Finanzierungsplans und mit der Zielsetzung, dass die darin aufgeführten noch fehlenden Drittmittel von der Stadt eingeworben werden. Der städtische Eigenanteil von bislang 5,5 Mio. € erhöht sich aufgrund der geplanten Inanspruchnahme von Städtebaufördermitteln auf den üblichen 1/3-Eigenanteil um 3,58 Mio.  € auf 9,08 Mio.  €.

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt,

die für den Sanierungsumbau erforderlichen Mittel i.H.v. von weiteren 25,59 Mio. € gemäß Kosten- und Finanzierungsplan vom 12.05.2022 bereitzustellen.

 

  1. Der Bau- und Umweltausschuss beschließt

die stufenweise Beauftragung der Planungsleistungen (zunächst LPH 4, dann LPH 5 bis 7 anschließend LPH 8 gemäß HOAI) für das Kulturhaus „Auf der Freiheit“ einschließlich Südflügel und Außenanlagen an das Architektenbüro ppp architekten + stadtplaner GmbH jeweils in Verbindung mit den dafür erforderlichen Leistungen weiterer Fachplanungsbüros. Die Auftragserweiterung erfolgt gemäß § 132 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 GWB. Die Architektenbeauftragung erfolgt auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses des Kultur, Sport- und Tourismusausschusses, der Finanzmittelzusage der Ratsversammlung und mit der Zielsetzung der finalen Drittmittelakquise. Die Beauftragung der LPH 4 erfolgt unabhängig hiervon zur Einhaltung des Rahmenterminplans.

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Abstimmungsergebnis

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

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Anlagen