Dr. Thaysen verliest eine Stellungnahme zum Vorhaben Parkhausquartier, in der seine Fraktion das Gesamtvorhaben ablehnt. Die Stellungnahme wird durch andere Ausschussmitglieder dahingehend kritisiert, dass sich das Vorhaben bereits in einem fortgeschrittenen Stadium befindet und vorherige Beschlüsse für dieses Vorhaben auch durch Mitglieder der Grünen-Fraktion mitgetragen wurden. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass das Vorhaben wie geplant weiterlaufen muss, da es sonst zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen kommt.

Es werden mehrere Positionen verschiedener Parteien geäußert. Herr Bellinghausen bittet zur Abstimmung. (Protokolländerung gemäß Beschluss vom 29.08.2023.)

Beschluss

Es wird beschlossen, dass die weitere Entwicklung des Parkhausquartiers im Sinne des Beschlusses vom 25.06.2018, VO/2018/044, fortgeführt werden soll. Dies umfasst

 

1. den Bau des Bürgerforums durch die Stadt Schleswig und
2. den Bau des Parkhauses mit rund 590 Stellplätzen durch die Stadt Schleswig.

 

(Die Beschlusszuständigkeit liegt für Punkt 1 beim KST und bei Punkt 2 beim BUA.)

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2

9	Ja-Stimmen
2	Nein-Stimmen
0	Enthaltungen