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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

25.01.2024 - 12 Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Verei...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kischkat erläutert die Drucksache. Fragen werden beantwortet.

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Beschlussempfehlung

Es wird beschlossen, dass zwischen der Stadt Schleswig und dem Ev.-Luth. Kirchenkreis Schleswig-Flensburg eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gewährleistungsverpflichtung der Stadt Schleswig bezüglich des Neubaus der Kindertageseinrichtung Hornbrunnen in der Fassung der beigefügten Anlage zur Drucksache VO/2024/003 zu schließen.

 

Die Beschlussfassung gilt auch für den Fall, dass sich noch redaktionelle oder den wesentlichen Inhalt der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nicht berührende Veränderungen ergeben.

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Abstimmungsergebnis

12

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

 

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Anlagen zur Vorlage