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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

26.06.2024 - 12 Beschluss über die Maßnahmen zum Schutz vor Hoc...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kähler erklärt, dass ein Maßnahmenvorschlag von der Stadt Schleswig im Ausschuss erarbeitet wurde. Der Beschluss für den Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss sowie für den Werkausschuss ist daher identisch. Nach grober Schätzung belaufen sich die Investitionen auf € 2 Mio.

 

Herr Thiesen möchte wissen, ob der Anteil der umlagefähigen Kosten bereits im Finanzplan enthalten ist oder auf das nächste Jahr übertragen wird.

 

Herr Augustin führt aus, dass eine neue Gebührensatzung für 2025 vorbereitet wird, weil dann die Kosten erst feststehen und anfallen werden.

 

Herr Thiesen betont die Wichtigkeit, die Bürger gut darüber zu informieren und Verständnis dafür zu gewinnen.

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Beschlussempfehlung

Es wird beschlossen, dass die Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser gemäß der Präsentation „Hochwasserschutz für Schleswig aus Sicht des Kanalnetzbetreibers“ vom 24.04.2024 umgesetzt werden. Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des Nachtragshaushaltes und des Haushalts 2025.

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Abstimmungsergebnis

13

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

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Anlagen zur Vorlage