Mitteilung öffentlich - VO/2020/010
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht gem. § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Schleswig für die Stiftung "Legat Sonntag"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung öffentlich
- Federführend:
- Fachdienst Bildung, Familie und Sport
- Beteiligt:
- Gleichstellungsbeauftragte
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
|
Kenntnisnahme
|
|
|
|
11.11.2020
|
Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Sachverhalt
1. Zuständigkeit
Gem. § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Schleswig für die Stiftung „Legat Sonntag“ ist einmal im jährlichen Tätigkeitsbericht im Sozial-, Jugend- und Sportausschuss (nunmehr Schul-, Jugend- und Sozialausschuss) über die Entscheidungen der Verwaltung Bericht zu erstatten.
2. Sachdarstellung
Gem. § 4 Abs. 1 der Satzung der Stadt Schleswig für die Stiftung „Legat Sonntag“ entscheidet die Bürgermeisterin bzw der Bürgermeister über die Bewilligung von Leistungen nach § 2 Abs. 1 der Satzung. Dies sind Leistungen für den „vorrangigen“ Stiftungszweck:
Die Unterstützung arbeitsunfähiger und ungenügend versorgter Schiffer und Fischer aus der Stadt Schleswig.
Gem. § 4 Abs. 2 der Satzung der Stadt Schleswig für die Stiftung „Legat Sonntag“ entscheidet bis zu einem Betrag von 25.000,00 € die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister über die Bewilligung von Leistungen nach § 2 Abs. 3 der Satzung. Über darüber hinausgehende Leistungen entscheidet der Sozial-, Jugend- und Sportausschuss der Stadt Schleswig (nunmehr Schul-, Jugend- und Sozialausschuss).
Dies sind Leistungen für den nachrangigen Stiftungszweck:
Sofern Stiftungserträge nicht für Zwecke im Sinne des Absatzes 1 benötigt werden, wird der Stiftungszweck nachrangig verwirklicht durch die Förderung von gemeinnützigen Zwecken, die den Schleswiger Fischern und Schiffern im Allgemeinen zu Gute kommen und damit zusätzlich das Schifferei- und Fischereiwesen in Schleswig fördern.
Gem. § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Schleswig für die Stiftung „Legat Sonntag“ ist einmal im jährlichen Tätigkeitsbericht im Sozial-, Jugend- und Sportausschuss (nunmehr Schul-, Jugend- und Sozialausschuss) über die Entscheidungen der Verwaltung Bericht zu erstatten:
An vorrangigen Leistungen wurden 16.032,42 € ausgezahlt.
An nachrangigen Leistungen wurden 50.729,75 € ausgezahlt, die sich wie folgt zusammensetzen:
|
40.000,00 € 7.719,05 € 3.010,70 € |
Fischbesatz Sanierung Steganlagen Sanierung Borkhaus |
Ferner wird auf die Drucksache VO/2020/059 - Bericht über die Vermögensentwicklung des Legat Sonntags zum 31. Dezember 2019 – verwiesen, die am 22.06.2020 im Finanzausschuss thematisiert wurde.