Beschlussvorlage öffentlich - VO/2020/025
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/2020/012 - Beschluss über die Empfehlungen der Haushaltsentwürfe 2021 - (geplanter TOP 5 des Bau- und Umweltausschusses 10.11.2020)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- SPD-Fraktion
- Verfasser*in:
- Christoph Dahl
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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10.11.2020
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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25.11.2020
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Gestoppt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, dass bis zum 30.06.2021 von der Verwaltung ein Konzept für die Herstellung der Barrierefreiheit im Rathaus vorgelegt wird.
Für die Erstellung des Konzepts werden 10 TSD € in den Haushalt eingestellt. Ggf. notwendige Mittel für die Umsetzung im zweiten HJ 2021 werden in Abstimmung mit der Ratsversammlung für den 1. Nachtragshaushalt berücksichtigt.
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
Das Schleswiger Rathaus hat im Hinblick auf die Barrierefreiheit erhebliche Mängel. Seit mehr als 10 Jahren wird das Thema zwischen Verwaltung und Politik diskutiert, ohne das es irgendwelche Fortschritte gab. Die sogenannte Fahrstuhllösung wurde erwogen und wieder verworfen. Vielleicht gibt es ja leicht umzusetzende Teillösungen, wie z. B. als Einstieg, die Übertragung der Sitzungen der Ratsversammlung und der Ausschüsse in einen barrierefreien Raum im Erdgeschoss.
Für die SPD Fraktion
Christoph Dahl
Eckhard Haeger
Fabian Bellinghausen
Jürgen Lorenzen
Michael Manthey-Oye