Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein

Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein

1. Zuständigkeit

Gemäß § 2 der Zuständigkeitsordnung werden städtebauliche Planungen im Bau- und Umweltausschuss behandelt.

 

2. Sachdarstellung

Im Zuge der Mitteilungsvorlage VO/2020/110 wurde der Sachstand über die anstehenden vorbereitenden Untersuchungen im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ im Stadtteil St. Jürgen mitgeteilt.

 

Im Oktober 2020 hat planmäßig die Abfrage der Eigentümer*innen zu Informationen zum Zustand der Immobilien und des Wohnumfelds stattgefunden. Es zeigte sich eine rege Mitwirkungsbereitschaft. Die Fragebögen werden derzeit seitens der BIG Städtebau ausgewertet.

 

Corona-bedingt musste die erste Informationsveranstaltung, welche für den 24. Oktober in der St.-Jürgen-Schule vorgesehen war, ausfallen. Aus diesem Grund werden sich auch die weiteren in der Mitteilungsvorlage VO/2020/110 erläuterten Schritte verschieben. Je nachdem, wie sich die derzeitige Corona-Situation entwickelt, wird von der BIG Städtebau erwogen, alternativ eine Online-Beteiligung durchzuführen.

 

In den kommenden Wochen sollen seitens der BIG Städtebau weitere Gespräche mit Schlüsselakteur*innen und Akteursgruppen, z. B. mit Vertreter*innen von kulturellen und sozialen Einrichtungen oder des Einzelhandels, Gewerbes, ggf. der Wohnungswirtschaft geführt werden. Ziel ist die Erfassung spezifischer Sichtweisen und Bedarfe sowie die Einschätzung der Mitwirkungsbereitschaft im anschließenden Verfahren.

 

Zum Jahresende sollen die Teilnehmer*innen der in der Mitteilungsvorlage VO/2020/110 erläuterten Lenkungsgruppe feststehen und eingeladen werden.