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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Beschluss über die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in Schleswig (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2020)

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: CDU-Fraktion

Verfasser*in:: Helge Lehmkuhl

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bau- und Umweltausschuss	Entscheidung
	08.12.2020	Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses	ungeändert beschlossen	NA

Unterrichtung/Beteiligung

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein

Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein

Beschlussvorschlag

Es wird beschlossen, dass, um die Ausleuchtung von Straßen und Wegen in der Stadt Schleswig zu verbessern, bei zukünftigen Neu-, Aus- und Umbauten von Straßen und Wegen auf städtischem Gemeindegebiet die vorhandene (Umgerüstete LED-)Beleuchtung kritisch zu überprüfen ist, Anwohner und Nutzermeldungen zu berücksichtigen sind und die Planungen gegebenenfalls entsprechend anzupassen sind. Als Zielvorgabe ist eine objektive Erhöhung der Lichtpunkte durch Reduzierung von Dunkelstellen maßstäblich anzuwenden, nicht die Erfüllung der rechtlichen Minimalanforderungen. Mehrkosten für eine Erhöhung der Anzahl der Lichtpunkte sind in den jeweiligen Planungen zu berücksichtigen.

Sachverhalt

Begründung:

Die weitere Begründung des Antrags erfolgt mündlich.

Für die CDU-Fraktion

Helge Lehmkuhl